Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:16 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-20

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Wiederaufschüttung "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0521  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0582  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0583  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-20 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Treptow-Köpenick bewirbt sich als Fairtrade-Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0471  
Ö 7.1.2  
Sanierung der Regattatribünen in Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0043  
Ö 7.1.3  
Interaktive Gedenkkultur
Enthält Anlagen
VIII/0123  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII/0853  
Ö 7.2.2  
Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
VII/0695  
Ö 7.2.3  
Aufhebung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Lernen (09S05)  
Enthält Anlagen
VIII/0361  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für den "Berliner Segler-Verband (BSV) e. V. " (SM 18-17)  
Enthält Anlagen
VIII/0468  
Ö 7.2.5  
Tage der offenen Tür an den Grundschulen  
Enthält Anlagen
VIII/0443  
Ö 7.2.6  
Fähre am Spreetunnel
Enthält Anlagen
VIII/0386  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Öffentliche Spielplätze erweitern
Enthält Anlagen
VIII/0388  
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung i n den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.17 VIII_0388 Öffentliche Spielplätze erweitern (633 KB)    
   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    23.05.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.05.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aus den 2019 zu erwartenden, den Bezirken gewährten Mitteln aus dem "Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds" (SIWANA) in jenen Bezirksregionen, die eine Unterversorgung aufweisen, neue Spielplätze zu errichten. Für die bestehenden Spielplätze in Bezirksverantwortung, bei denen ein Bedarf besteht, sollen zudem neue Geräte angeschafft werden, insbesondere im Hinblick auf das Leitbild inklusiver Spielplätze.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    22.08.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    19.09.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0388

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zusätzlichen, den Bezirken gewährten Mitteln aus dem "Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds" (SIWANA) in jenen Bezirksregionen, die eine Unterversorgung aufweisen, neue Spielplätze zu errichten. Für die bestehenden Spielplätze in Bezirksverantwortung, bei denen ein Bedarf besteht, sollen kurzfristig neue Geräte angeschafft werden, insbesondere im Hinblick auf das Leitbild inklusiver Spielplätze.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.09.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:6:4) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 6; Enthaltung: 4.

   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.20 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

 

 

   
    15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0379/21/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Planung für den kommenden Doppelhaushalt 2020/2021 ausreichende finanzielle Ressourcen für den Neu- und Ausbau sowie für die Instandhaltung von Spielplätzen zu berücksichtigen. Dabei sollte das Ziel verfolgt werden, inklusive Spielplätze zu errichten. Dies soll keine negativen finanziellen Auswirkungen auf die Unterhaltungs-, Pflege- und Grunderneuerungsarbeiten von Grünanlagen sowie Außenanlagen auf öffentlichen Grundstücken haben.

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: einstimmig.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung i. g. F.): dafür: einstimmig.

Ö 9.2  
Wohnungsleerstand im Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII/0576  
Ö 9.3  
Naturschutzrechte in Treptow-Köpenick durchsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0577  
Ö 9.4  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-71 ("Mittelweg") nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-71 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0579  
Ö 9.5  
Super-Ferien-Pass bekannter machen
Enthält Anlagen
VIII/0460  
Ö 9.6  
Lösungen für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD) finden
Enthält Anlagen
VIII/0481  
Ö 9.7  
Erhalt der alten Eichen im Bauvorhaben Büchnerweg 81 / Flurstück 170/3  
Enthält Anlagen
VIII/0528  
Ö 9.8  
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"  
Enthält Anlagen
VIII/0551  
Ö 9.9  
Unterstützung für Familien mit Suchtbelastung im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0572  
Ö 9.10  
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0339  
Ö 9.11  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0544  
Ö 9.12  
Ausübung des Vorkaufsrechtes Milieuschutzgebiet "Oberschöneweide" Wattstraße 12 (vorsorglich zur Fristwahrung)  
Enthält Anlagen
VIII/0580  
Ö 9.13  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein "Königsheider Eichhörnchen e. V." (SM 18-31)  
Enthält Anlagen
VIII/0614  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein "Tausendfüßler e. V." (SM 18-32)  
Enthält Anlagen
VIII/0615  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2016  
Enthält Anlagen
VIII/0263  
Ö 12.2  
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 12.3  
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0439  
Ö 12.4  
Licht- und Luftbad Wuhlheide: Schwimmhalle statt Sommerbad
Enthält Anlagen
VIII/0474  
Ö 12.5  
Verkehrsgeschehen in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0488  
Ö 12.6  
Nachhaltiger und integrativer Wohnungsbau
Enthält Anlagen
VIII/0527  
Ö 12.7  
Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
Enthält Anlagen
VIII/0529  
Ö 12.8  
Milieuschutz in Treptow-Köpenick gezielt voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0550  
Ö 12.9  
Bündnis für Wohnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0555  
Ö 12.10  
Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
VIII/0556  
Ö 12.11  
Sicher mit Rad: Fahrradparkhäuser an den S-Bahnhöfen Adlershof, Friedrichshagen und Köpenick errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0562  
Ö 12.12  
Ämterübergreifende Zusammenarbeit beim Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" intensivieren  
Enthält Anlagen
VIII/0568  
Ö 12.13  
Ärztewegweiser aktualisieren und wieder auflegen – gedruckt und online  
Enthält Anlagen
VIII/0499  
Ö 12.14  
Bezirkseigene Gebäude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebäude
Enthält Anlagen
VIII/0435  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Projektförderung "NOVILLA" Dezember 2018 und erstes Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0585  
Ö 14.2  
Aufwendungsersatz weiterzahlen  
Enthält Anlagen
VIII/0586  
Ö 14.3  
Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0587  
Ö 14.4  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 14.5  
"fLotte(s) Treptow-Köpenick" – nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
Enthält Anlagen
VIII/0589  
Ö 14.6  
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm  
Enthält Anlagen
VIII/0590  
Ö 14.7  
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse  
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 14.8  
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  
Enthält Anlagen
VIII/0592  
Ö 14.9  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 14.10  
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0594  
Ö 14.11  
Informationsveranstaltung zur Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0595  
Ö 14.12  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Fürstenwalder Allee / Fahlenbergstraße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0584  
Ö 14.13  
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0596  
Ö 14.14  
Bessere Bezahlung von Kitaerzieherinnen und -erziehern durch Arbeitsmarktzulage  
Enthält Anlagen
VIII/0597  
Ö 14.15  
Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen  
Enthält Anlagen
VIII/0598  
Ö 14.16  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 14.17  
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0600  
Ö 14.18  
Akustikampel Michael-Brückner-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0601  
Ö 14.19  
Sicherung von Carsharing-Parkplätzen  
Enthält Anlagen
VIII/0602  
Ö 14.20  
Rechtzeitig zum Unterricht: Taktung der Fähre F12 verkürzen  
Enthält Anlagen
VIII/0603  
Ö 14.21  
Kita-Eigenbetriebe stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0604  
Ö 14.22  
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
Ö 14.23  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 14.24  
Kitahelferinnen und -helfer  
Enthält Anlagen
VIII/0607  
Ö 14.25  
Kurzzeitparken in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0608  
Ö 14.26  
Querung vor Schwimmhalle verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 14.27  
Reinigung vor Schwimmhalle  
Enthält Anlagen
VIII/0610  
Ö 14.28  
Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0611  
Ö 14.29  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 14.30  
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0613  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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