Drucksache - DS/1846/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. In welchen Intervallen wird der öffentliche Raum rund um die Kita INA in der Dresdner Straße 128 gereinigt?
    
2. Wurde der Spielplatz im Görlitzer Park, auf dem ein Kind Drogenbesteck in den Mund genommen hatte, inzwischen von Grund auf gereinigt?
    
3. Wie viele Sitzungen und/oder sonstige Besprechungen zur Lösung des Problems Drogen auf Spielplätzen und im Allgemeinen an Orten, die von Kindern stark genutzt werden, hat das Bezirksamt seit Bekanntwerden des Umstands aus Frage 2 abgehalten?

Beantwortung: BezBmin Frau Herrmann

zu Frage 1: Der Spielplatz wird bis Ende Oktober zweimal wöchentlich gereinigt, montags und donnerstags. Die Müllbehälterleerung findet täglich außer sonntags statt. Von November bis Ende Februar erfolgt die Reinigung einmal wöchentlich.

zu Frage 2: Bei der regulären Reinigung werden die Spielplätze gründlich gereinigt und der Sand 10 cm tief durchgeharkt und von Fremdgegenständen befreit. Aufgrund des Vorfalls im Görlitzer Park ist eine spezielle außerplanmäßige Tiefenreinigung, also die den Sand intensiver noch mal austauscht, ausgräbt sozusagen, des Spielsandes veranlasst.

zu Frage 3: Es gibt die wöchentlich stattfindende Praktikerrunde zum Görlitzer Park, in der auch Themen der angrenzenden Kieze besprochen werden. Darüber hinaus gab es ein Präventionsrundgang im Herbst im Wrangelkiez sowie eine Sitzung der Spielplatzkommission vor Ort. Am 06.10. fand auf Einladung des Familienzentrums ein Treffen zur aktuellen Lage im Görlitzer Park und im anliegenden Wrangelkiez statt. Teilgenommen haben neben unterschiedlichen Fachbereichen des SGA auch die bezirkliche Planungs- und Koordinierungsstelle, die Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit sowie die Vertretung der Parkläufer*innen.

Während dieses Treffens wurden u.a. die Spielplätze im Görlitzer Park und im Wrangelkiez, bereits umgesetzte Maßnahmen sowie zeitnah umzusetzende Maßnahmen wie die Umzäunung von Spielplätzen diskutiert.

Des Weiteren wird in den nächsten Wochen ein weiterer Austausch zwischen dem Fachbereich Grünflächen, der sozialraumorientierten Planungskoordination, der Leitung der bezirklichen Planung und Koordinierung, der Planungskoordinierungsstelle Gesundheit sowie der Suchthilfekoordination stattfinden.

Zum einen, um die besonders konsumbelasteten Orte in SGA-Liegenschaften zu identifizieren, also grundsätzlicher Art, an denen Spritzen-Abwurfbehältnisse aufgestellt werden sollen, zum anderen, um ein einheitliches Meldeverfahren für Spritzenfunde auf Spielplätzen für Mitarbeitende von Reinigungsfirmen zu erarbeiten.

Angedacht sind im Rahmen der Qualitätssicherung ebenfalls Schulungen für die beauftragten Reinigungsfirmen durch erfahrene Träger der Drogenhilfe, um den Mitarbeiter*innenschutz sowie eine adäquate Entsorgung von Konsumutensilienresten zu gewährleisten.

Das Bezirksamt selbst nimmt regelmäßig an Austauschrunden und Fachtagungen im Wrangelkiez teil.

Dankeschön.