Drucksache - DS/1695/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Stehen die Schließungen der City-Toiletten in Zusammenhang mit der Pandemie?
    
2. Wäre die Öffnung in Zusammenhang mit einer entsprechenden Reinigung nicht sinnvoll, um u.a. Taxifahrer*innen, Obdachlosen und den in den Sommermonaten zu erwartenden zahlreichen Park- und Spielplatzbesucher*innen eine Möglichkeiten zur Nutzung zu geben – statt sie den öffentlichen Raum dafür nutzen zu lassen?
    
3. Wann ist eine Nutzung aller öffentlichen Toiletten im Bezirk zu erwarten?

Beantwortung: BezBmin Frau Herrmann

zu Frage 1: Ich möchte jetzt nicht, dass im Checkpoint dann was von Behörden-Ping-Pong steht. Zu Ihrer 1. Frage: Nach Kenntnis des Bezirksamtes hat die zuständige Senatsverwaltung SenUVK über ihre Dienstleister die Schließung aus Infektionsgründen, Infektionsschutzgründen vorgenommen.

zu Frage 2: Aus Sicht des Bezirksamtes ist eine Öffnung in den Sommermonaten aus den genannten Gründen sinnvoll. Inwieweit dies mit den Auflagen zur Infektionsvorsorge zu vereinbaren ist, muss seitens SenUVK geklärt werden.

zu Frage 3: Für die City-Wall-Toilettenanlage in Zuständigkeit des Senats liegen dem Bezirksamt hierzu derzeit keine Kenntnisse vor. Anders verhält es sich bei den durch den Bezirk betriebenen Anlagen in den Grünanlagen Görlitzer Park und Mariannenplatz. Diese mussten aufgrund von massiven Vandalismus, Feuerschäden und mangelnder Verkehrssicherheit, Fehlnutzung durch Drogenabhängige und mutwillige Zerstörung geschlossen werden.

Derzeit prüft das SGA für diese Anlagen den Ersatz mittels einer mobilen Toilettenanlage. Dazu werden derzeit die notwendig zu verlegenen Abwasseranschlüsse geprüft. Eine Installation ist nicht vor Anfang bis Mitte August zu erwarten. Dankeschön.