Drucksache - DS/1532/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie viele zusätzliche Schulplätze sind in Friedrichshain-Kreuzberg in den Jahren 2020–2024 geplant (bitte für jedes Jahr angeben)?

2. Wie viele zusätzliche Klassenzüge sind in Friedrichshain-Kreuzberg in den Jahren 2020–2024 geplant (bitte für jedes Jahr angeben)?

3. Wie groß ist die planerische Lücke zwischen der Fertigstellung der Schulplätze und den prognostizierten Schüler*innenzahlen in den Jahren 2020–2024 (bitte für jedes Jahr angeben)?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wie viele zusätzliche Schulplätze sind in Friedrichshain-Kreuzberg in den Jahren 2020–2024 geplant (bitte für jedes Jahr angeben)?
2. Wie viele zusätzliche Klassenzüge sind in Friedrichshain-Kreuzberg in den Jahren 2020–2024 geplant (bitte für jedes Jahr angeben)?
3. Wie groß ist die planerische Lücke zwischen der Fertigstellung der Schulplätze und den prognostizierten Schüler*innenzahlen in den Jahren 2020–2024 (bitte für jedes Jahr angeben)?

Als Grundlage lege ich den letzten Abstimmungsstand des Monitoring-Verfahrens (Abstimmungsverfahren zwischen Sen BJF und Bezirk), Stand Mai 2019, zugrunde.

Hinweis: Das Protokoll ist zwischen Sen BJF und Bezirk noch nicht endabgestimmt.

Ergänzend ist anzumerken, dass trotz des noch einige Jahre fortbestehenden rechnerischen Kapazitätsüberhangs an Grundschulen in der gesamtbezirklichen Betrachtung aufgrund der Notwendigkeit der wohnortnahen Versorgung von Grundschulkindern Kapazitäten an mehreren Standorten bereits jetzt fehlen. Das heißt, einige Grundschulen sind bereits jetzt rechnerisch überbelegt. Dies betrifft insbesondere Grundschulen im Ortsteil Friedrichshain. Aufgrund der langen Planungsvorläufe und Bauphasen für Schulerweiterungs- und Schulneubauten wird sich dieses Defizit insbesondere im Ortsteil Friedrichshain in den kommenden Jahren, insbesondere in den Jahren 2022 bis 2025, noch einmal deutlich erhöhen. Auch das rechnerisch bisher ausreichende Platzangebot in den Sekundar- und Gemeinschaftsschulen spiegelt im Monitoring nicht die vollständige Realität wider. So sind im Monitoring bspw. noch freie Kapazitäten an einigen Oberschulen ausgewiesen, die tatsächlich in den kommenden Jahren aufgrund der (Teil-)Auslagerung von Schulen wegen Sanierungsarbeiten voll belegt sind. Ab dem Schuljahr 2020/21 wird nur eine einzige ISS im Bezirk tatsächlich noch etwas freie Kapazität aufweisen. In Bezug auf Gymnasialplätze gibt es bereits jetzt ein Defizit an Plätzen, welches in den kommenden Jahren kontinuierlich anwachsen wird. Zu beachten ist auch, dass das Defizit an Plätzen insbesondere im Gymnasialbereich bisher dadurch ausgeglichen wird, dass viele Schülerinnen und Schüler, die in Friedrichshain-Kreuzberg nicht mit Gymnasialplätzen versorgt werden können, in anderen Bezirken beschult werden, da einige Bezirke bisher freie Kapazitäten aufwiesen. Dies wird in den kommenden Jahren immer weniger der Fall sein, so dass zu befürchten ist, dass es auch an vielen Gymnasien in Friedrichshain-Kreuzberg zu Überbelegungen kommen wird.

Derzeit werden im Bezirk viele Flächen dahingehend untersucht, ob sie sich für den Schulneubau, für Schulerweiterungen oder für die Aufnahme von temporären Schulbauten eignen. Abhängig von diesem Ergebnis und von der Schnelligkeit der Umsetzung von temporären Schulbauten wird sich das prognostizierte Defizit an Schulplätzen im Vergleich zur tabellarischen Darstellung ggf. erhöhen oder abmindern. Die immer zahlreicher werdenden Sanierungsmaßnahmen an unseren Schulstandorten werden zudem an allen betroffenen Schulen temporär zu einer Verknappung der verfügbaren Raumkapazitäten führen.

Fazit:

Um die Versorgung mit einer ausreichenden Zahl von Schulplätzen auch in den kommenden Jahren sicherzustellen, ist es erforderlich, an mehreren Standorten auch temporäre Lösungen (Schulcontainer) umzusetzen, weil die Zeitdauer bis zur Fertigstellung der vielen geplanten dauerhaften Erweiterungen und Neubauten zu lang ist. Darüber hinaus sind weitere Flächen für so genannte Drehscheibenstandorte zu sichern, die ganze Schulen während der Sanierungsphase aufnehmen können. Angesichts der Flächenknappheit in unserem Innenstadtbezirk führt dies teilweise auch zu Flächenkonkurrenzen zwischen den unterschiedlichen Bedarfsträgern. Es besteht die Gefahr, dass sich in den kommenden Jahren die Rahmenbedingungen für die pädagogische Arbeit an den öffentlichen Schulen in unserem Bezirk durch eine drastische Raumverknappung verschlechtern.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke