Drucksache - DS/1487/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Aus welchen Gründen ruhen derzeit die Bautätigkeiten an der Kurt-Schumacher-Schule?
    
2. Wie will das zuständige Hochbauamt die erneute Verzögerung im Bauablauf auffangen?
    
3. Wann wird der zuständige Stadtrat die Schulgemeinschaft über den Sachstand und den weiteren Fortgang des 1. Bauabschnitts informieren?

Beantwortung: BezStR Herr Hehmke

Analog zur Einwohneranfrage mit demselben Betreff, liegt auch hier eine Zuarbeit vom Kollegen Florian Schmidt aus seinem Büro vor, die ich Ihnen jetzt mitteile.

zu Frage 1: Am 19.09.2019 musste der Fachbereich Hochbauservice das beauftragte Architekturbüro aus wichtigem Grund kündigen. Der Auftragnehmer hat durch sein Verhalten die Vertrauensbasis nachhaltig beschädigt. Darüber hinaus musste eine Ausführungsfirma aufgrund der Leistungsverweigerung ebenfalls gekündigt werden.

Der Fachbereich Hochbauservice hat nun ein Planungsbüro und einen Gutachter für Trockenbau beauftragt, um den Leistungsstand sowie die Planungs- und Ausführungsmängel aufzunehmen und zu dokumentieren.

zu Frage 2: Ein neues Planungsbüro soll nun die seit Monaten ins Stocken geratene Planung wieder aufnehmen und die schon seit längerer Zeit ausstehenden Leistungsverzeichnisse für die Ausbaugewerke erstellen.

Darüber hinaus ist der Fachbereich Hochbauservice gerade dabei, die bereits beauftragten Firmen wieder auf die Baustelle zurückzuholen.

zu Frage 3: Im November/Dezember 2019 wird sich der Fachbereich Hochbauservice von den Gutachtern und Planern nähere Informationen zum Bautenstand, Umfang der Mängel und ggf. Termine für die Weiterführung der Maßnahme vorlegen lassen. Ich denke, das ist dann auch ein Zeitpunkt, wo wir im nächsten Runden Tisch gemeinsam informieren können - das hatte ich vorhin bereits erwähnt.

Der Fachbereich Hochbauservice schlägt deshalb vor, im Rahmen des bisher praktizierten Runden Tisches - so wie vorhin beantwortet - eine Informationsveranstaltung zum Sachstand mit Florian Schmidt und mir vor Ort durchzuführen und ich denke, da werden wir auch in Kürze dann einen Termin Anfang Dezember finden.

zu Nachfrage 1: Ich habe ja gesagt, also das geht jetzt aus der Beantwortung der letzten Frage hervor, dass zum jetzigen Zeitpunkt diese Aussage nicht getroffen werden kann, dass ich aber davon ausgehe, dass bis Ende November diese Informationen vorliegen, sodass wir zumindest zum ersten Bauabschnitt dann Anfang Dezember eine Aussage machen können.

Herr Vollmert: Wird es durch die Kündigung des Architektenbüros eine weitere zeitliche Verzögerung geben oder kann ein Nachfolgebüro nahtlos an die Vorarbeit, soweit sie geleistet wurde, anknüpfen?

zu Nachfrage 2: Also aus der Zuarbeit des Kollegen Schmidt ergibt sich sozusagen, dass ist offensichtlich also beides. Anscheinend können einige Arbeiten fortgeführt werden, aber zu anderen Arbeiten fehlen noch die Leistungsverzeichnisse. Wo die Leistungsverzeichnisse fehlen, können die Aufträge gar nicht erteilt werden und das war offensichtlich auch das große Problem.