Drucksache - DS/1444/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann beginnt das Bezirksamt die Parklets in der Bergmannstraße entsprechend dem BVV-Beschluss zu entfernen (am Montag, den 23.9. standen noch alle Parklets in der Bergmannstr.)?

2. Wann werden die grünen Punkte auf der Bergmannstraße entsprechend dem BVV-Beschluss entfernt (am Montag, den 23.9. war noch kein grüner Punkte in der Bergmannstr. entfernt)?

3. Wann sind die Entfernungsmaßnahmen abgeschlossen?

4. Welche Kosten werden die Entfernungsmaßnahmen voraussichtlich verursachen?

5. Wohin werden die Parklets geliefert bzw. wo werden sie gelagert?

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

Herr Husein: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, meine mündliche Anfrage hat die Überschrift „Wann hält sich Bezirksstadtrat Florian Schmidt an den Beschluss der BVV.

1. Wann beginnt das Bezirksamt die Parklets in der Bergmannstraße entsprechend dem BVV-Beschluss zu entfernen? Am Montag, den 23.09. standen noch alle Parklets in der Bergmannstraße. Heute ist Mittwoch, da gab es wohl Änderungen.

Wann werden die grünen Punkte auf der Bergmannstraße entsprechend dem BVV-Beschluss entfernt?

Wann sind die Entfernungsmaßnahmen abgeschlossen?

Welche Kosten werden die Entfernungsmaßnahmen voraussichtlich verursachen?

Und wohin werden die Parklets geliefert bzw. wo werden sie gelagert?

Am besten für jeden einzelnen Parklets eine Woche. Danke.

zu Frage 1: Der Abbau hat am 25.09.2019 begonnen.

zu Frage 2: Die Zuschlagserteilung zur aktiven Entfernung der Straßenmarkierung erfolgt in der 40. KW.

zu Frage 3: Die Entfernung wird in drei Zügen vorgenommen und wird voraussichtlich bis Ende Oktober abgeschlossen sein.

zu Frage 4: Die Beräumung und Einlagerung der Parklets wird 40.000,00 EUR kosten. Das Submissionsergebnis zur Entfernung der grünen Punkte steht noch aus.

zu Frage 5: Die Parklets werden bis zur weiteren Verwendung voraussichtlich auf den Logistikplätzen des Gartenbauhofes Kreuzberg, im Viktoriapark und im Rathausareal Yorckstraße gelagert.

Herr Husein: Danke Herr Stadtrat. Kann ich darauf vertrauen, dass Sie die Antworten zu den grünen Punkten, die Sie bis jetzt noch nicht geliefert haben, wenn ich das richtig sehe, noch nachliefern werden können? Danke.

zu Nachfrage 1: Natürlich, da können Sie mir vertrauen.