Drucksache - DS/1437/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie konnte es zur Absperrung der Bushaltestelle in der Tamara-Danz-Straße durch die neu installierten „Leitboys“ kommen, die dazu führten, dass die Buslinie 300 von der BVG verkürzt wurde?

(https://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article226897809/Radweg-in-Friedrichshain-Poller-blockieren-Haltestelle-von-BVG-Bus.html)

2. Wie schätzt das Bezirksamt die Nutzung des durch „Leitboys“ markierten Radstreifens durch Radfahrer*innen ein?

3. Welche Kosten sind dem Bezirk durch die Aufstellung der „Leitboys“ entstanden?

Abt. Bauen, Planen und Facility Management

Bezirksstadtrat

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wie konnte es zur Absperrung der Bushaltestelle in der Tamara-Danz-Straße durch die neu installierten „Leitboys“ kommen, die dazu führten, dass die Buslinie 300 von der BVG verkürzt wurde? (https://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article226897809/Radweg-in-Friedrichshain-Poller-blockieren-Haltestelle-von-BVG-Bus.html)

Die Bushaltestelle wurde kurzfristig und für eine temporäre Zeit eingerichtet. Dies war aufgrund von Baumaßnahmen auf dem Areal notwendig. Diese veränderte Lage der Haltestelle war dem Fachbereich Straßen des SGA bei der Anordnung der „Leitboys“ noch nicht bekannt. In Abstimmung mit der BVG wurde daher ein Teil der „Leitboys“ wieder zurückgebaut. Wenn die temporäre Haltestelle nicht mehr benötigt wird, werden auf dem Abschnitt wieder „Leitboys“ angebracht.

2. Wie schätzt das Bezirksamt die Nutzung des durch „Leitboys“ markierten Radstreifens durch Radfahrer*innen ein?

Durch die Installation der „Leitboys“ wird das Parken auf dem Radfahrstreifen in der Tamara-Danz-Straße unterbunden und damit für den Radverkehr wieder nutzbar gemacht. Vor der Installation gab es eine massive Beschwerdelage, da unzählige Autofahrende den Radfahrstreifen rücksichtslos und nahezu durchgängig als Parkfläche nutzten, obwohl nebenan ein Parkhaus zur Verfügung steht. Der Radfahrstreifen war faktisch nicht existent, weil er ständig komplett zugeparkt war. Seit der Installation der „Leitboys“ sind dem Straßen- und Grünflächenamt keine Beschwerden mehr bekannt.

3. Welche Kosten sind dem Bezirk durch die Aufstellung der „Leitboys“ entstanden?

Die Kosten zum Aufstellen der „Leitboys“ in der Tamara-Danz-Straße betragen ca. 80.000 Euro. Diese werden von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz getragen.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Schmidt