Drucksache - DS/1423/V  

Ich frage das Bezirksamt:

Der Umweltatlas der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen weist für das Wohngebiet, zwischen Richard-Sorge-Straße, Landsberger Allee, Hausburgstraße und Straßmannstraße eine hohe Mehrfachbelastung hinsichtlich Lärm, Luftbelastung, Hitzestress und anderen Gesundheitsindikatoren aus.

1. Frage
Sind die in diesem Wohngebiet im Umweltatlas ausgewiesenen Belastungen bereits jetzt geeignet sind, die Gesundheit der in diesem Wohngebiet lebenden Einwohner lanfristig zu schädigen, insbesondere die Mortalität aufgrund von Atemluftbelastungen über den Berliner Durchschnitt zu heben?

2. Frage

Und was will das Bezirksamt unternehmen, um die Situation schnell, d.h. innerhalb von 2 Jahren zu verbessern?

Der Umweltatlas weist bei der Infrastruktur in dem Wohngebiet zwischen Richard-Sorge-Straße, Landsberger Allee, Hausburgstraße und Straßmannstraße im Hinblick auf die Spielplatz-, Sportplatz-, Parkflächen- und Grünanlagenversorgung erhebliche Defizite aus.

3. Frage
Wie hoch sind hier die jeweils aktuellen Defizite?

4. Frage

Und was unternimmt das Bezirksamt um diese schnell, d.h. innerhalb von 2 Jahren auszugleichen?

Der Umweltatlas weist für das Wohngebiet zwischen Richard-Sorge-Straße, Landsberger Allee, Hausburgstraße und Straßmannstraße einen hohen Versiegelungsgrad und eine hohe Bevölkerungsdichte aus.
 

5. Frage
Wie hoch ist hier der aktuelle Versiegelungsgrad sowie die Bevölkerungsdichte?

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

zu Frage 1: Der Umweltatlas bereitet verschiedene im Senat vorliegende Daten statistisch auf. Dabei sind großräumige Betrachtungen maßgeblich: Beispielsweise obliegt dem Senat die Überwachung der Luftgüte und des Verkehrslärms. Er betreibt dazu ausgedehnte Messstellen-Netze. Das Bezirksamt kann nicht beurteilen, ob schädliche Belastungen in einzelnen Wohngebieten vorliegen.

zu Frage 2: Der Umweltatlas hat keine unmittelbare Rechtswirkung, weshalb das Land Berlin auch nicht verpflichtet ist, den Bezirken Mittel und Personal für Maßnahmen zur Verfügung zu stellen, um gegen Defizite vorzugehen. Der Bezirk geht deshalb im Rahmen seiner Möglichkeiten meist im Zusammenhang mit Bebauungsplanverfahren gegen solche Defizite vor, wo sich Gelegenheiten dazu bieten, zusätzliche soziale Infrastruktur und Grünflächen zu schaffen.

zu Frage 3: Für die Bewertung der Versorgungssituation werden Richtwerte herangezogen, die sich auf unterschiedliche räumliche Ebenen beziehen. Die konkrete Versorgungssituation ist in einer Tabelle dargestellt, die ich Ihnen gerne gleich noch  mal aushändigen werde. Es würde glaube ich jetzt hier einfach den Rahmen sprengen und auch gar nicht so richtig verständlich sein, wenn ich diese Tabelle vorlesen würde.

zu Frage 4: Die Frage zielt auf Defizite in der sozialen Infrastruktur. Was unter dem Begriff „soziale Infrastruktur“ zu fassen ist, ist nicht abschließend definiert. Bezogen auf die Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner mit Wohnfolgeeinrichtungen in den Berliner Bezirken und Stadtteilen umfasst sie insbesondere Schulen, Kitas, Sportanlagen, Grünflächen, Spielplätze, Jugendfreizeiteinrichtungen und Einrichtungen für Kultur und Weiterbildung wie Bibliotheken, Musikschulen, Volkshochschulen.

Auf Betreiben des Senats haben alle Bezirke soziale Infrastrukturkonzepte, Siko abgekürzt, erstellt und sind gehalten, sie im Rahmen von Einzelplanung unter Beachtung rechtlicher und haushälterischer Möglichkeiten zu berücksichtigen. Dem folgt der Bezirk.

zu Frage 5: Sie fragen hier nach Vesiegelungsgrad sowie Bevölkerungsdichte. Die unten stehenden Zahlen, die ich gleich noch nennen werde, zur Bevölkerungsdichte wurden uns aus öffentlich zugänglichen Daten wie folgt berechnet:

Also wir können jetzt hier z.B. mal feststellen, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sind ja bekanntlich 289.000 Einwohner ungefähr auf einer Fläche von 20 m²-Kilometer und mit einer Einwohnerdichte von 14.214 Personen. In der Bezirksregion Karl-Marx-Allee sind es 23.990 Einwohner, die Fläche ist 2,55 m²-Kilometer und es sind dann 9.407 Einwohner / m²-Kilometer. Also deutlich weniger als im Bezirksdurchschnitt.

Nach Daten des Senats beträgt der Versiegelungsgrad überschlägig etwa 75%. Das wären jetzt erst einmal die Antworten.

Herr Götze: Aus den Antworten entnehme ich, dass …

Frau Sommer-Wetter: Herr Götze, darf ich Sie unterbrechen? Sie hatten fünf Fragen, mehr sind leider nicht möglich. Ich bitte Frau Fielitz an Mikrophon.