Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Kosten sind dem Bezirk seit Aufgabe des Schiffes als Jugendfreizeitstätte entstanden? (Bitte nach Kostenarten aufschlüsseln)

2. Wer hat wann mit welchem Ergebnis Ausschreibungsverfahren zur Veräußerung des Schiffes initiiert?

3. Sah das Bezirksamt erhöhten Handlungsbedarf - aufgrund der weiter bestehenden Fixkosten - zur Veräußerung des Schiffes?

Abt. Bauen, Planen und Facility Management                                                     Bezirksstadtrat                                                                                                                                                                

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Kosten sind dem Bezirk seit Aufgabe des Schiffes als Jugendfreizeitstätte entstanden? (Bitte nach Kostenarten aufschlüsseln)

Die Aufgabe der Nutzung des Schiffes als Jugendfreizeitstätte erfolgte im Juni 2013. Danach sind dem Bezirksamt nachstehende Kosten entstanden (mit Stand: 26.03.2019):

Die BuW-Kosten für 2018 betrugen 96.608 Euro. Die Kosten für die zurückliegenden Jahre konnten in der Kürze der Zeit nicht genau ermittelt werden und werden nachgereicht.

2. Wer hat wann mit welchem Ergebnis Ausschreibungsverfahren zur Veräußerung des Schiffes initiiert?

Die Interessenbekundungsverfahren zur Veräußerung des ehemaligen Jugendfreizeitschiffes im August 2016 und im September 2018 wurden von der SE Facility Management im Auftrag und in Abstimmung mit dem Jugendamt durchgeführt.

Im Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens im Jahr 2016 wurde das ehemalige Jugendfreizeitschiff an die Spreewohnen e.G. (in Gründung) zum Höchstgebot von 225.150 € veräußert.

Im November 2017 beschloss die BVV mit DS/0386/V die Durchführung eines neuen Ausschreibungsverfahrens mit dem Schwerpunkt auf kompetente Verschrottung des Schiffes.

Diese Ausschreibung konnte längere Zeit nicht erfolgen, da die Spreewohnen e.G.i.G. sich trotz Nichterfüllung des Kaufvertrages weigerte, das Jugendfreizeitschiff zu verlassen und es wieder in den Besitz des Bezirks zu übergeben.

Das darauf folgende Verfahren im September/Oktober 2018 wurde aufgrund einer zwischenzeitlich erfolgten Besetzung aufgehoben.

3. Sah das Bezirksamt erhöhten Handlungsbedarf - aufgrund der weiter bestehenden Fixkosten - zur Veräußerung des Schiffes?

Die laufenden Kosten des ehemaligen Jugendfreizeitschiffes waren weitere Gründe für die vorgesehene Veräußerung.

Daneben lagen Gründe für eine Veräußerung in der Aufgabe der fachlichen Nutzung, in den hohen Investitionskosten für eine notwendige Ertüchtigung und in einer nicht genehmigungsfähigen, anderweitigen Nachnutzung.

Freundliche Grüße

Florian Schmidt

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Ergänzte Fassung 04.06.2019

Abt. Bauen, Planen und Facility Management                                                     Bezirksstadtrat                                                                                                                                    

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Kosten sind dem Bezirk seit Aufgabe des Schiffes als Jugendfreizeitstätte entstanden? (Bitte nach Kostenarten aufschlüsseln)

Die Aufgabe der Nutzung des Schiffes als Jugendfreizeitstätte erfolgte im Juni 2013. Danach sind dem Bezirksamt nachstehende Kosten entstanden (Stand: 26.03.2019):

2. Wer hat wann mit welchem Ergebnis Ausschreibungsverfahren zur Veräußerung des Schiffes initiiert?

Die Interessenbekundungsverfahren zur Veräußerung des ehemaligen Jugendfreizeitschiffes im August 2016 und im September 2018 wurden vom Facility Management im Auftrag und in Abstimmung mit dem Jugendamt durchgeführt. Im Ergebnis des Interessenbekundungsverfahren im Jahr 2016 wurde das ehem. Jugendfreizeitschiff an die Spreewohnen e.G.i.G. zu dem Höchstgebot von 225.150 € veräußert. Das Verfahren im September / Oktober 2018 wurde aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Besetzung aufgehoben.

3. Sah das Bezirksamt erhöhten Handlungsbedarf - aufgrund der weiter bestehenden Fixkosten - zur Veräußerung des Schiffes?

Die laufenden Kosten des ehem. Jugendfreizeitschiffes waren neben der Aufgabe der fachlichen Nutzung, den hohen Investitionskosten für eine notwendige Ertüchtigung und eine nicht genehmigungsfähige, anderweitige Nachnutzung, weitere Gründe für die vorgesehene Veräußerung.

Freundliche Grüße

Florian Schmidt