Drucksache - DS/1236/V  

 
 
Betreff: Jugendfreizeitschiff – ein unentdecktes finanzielles Leck?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
Verfasser:Vollmert, FrankVollmert, Frank
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
27.03.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Kosten sind dem Bezirk seit Aufgabe des Schiffes als Jugendfreizeitstätte entstanden? (Bitte nach Kostenarten aufschlüsseln)

 

  1. Wer hat wann mit welchem Ergebnis Ausschreibungsverfahren zur Veräerung des Schiffes initiiert?

 

  1. Sah das Bezirksamt erhöhten Handlungsbedarf - aufgrund der weiter bestehenden Fixkosten - zur Veräerung des Schiffes?

 

 

Abt. Bauen, Planen und Facility Management                                                     Bezirksstadtrat                                                                                                                                                                

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Welche Kosten sind dem Bezirk seit Aufgabe des Schiffes als Jugendfreizeitstätte entstanden? (Bitte nach Kostenarten aufschlüsseln)

 

Die Aufgabe der Nutzung des Schiffes als Jugendfreizeitstätte erfolgte im Juni 2013. Danach sind dem Bezirksamt nachstehende Kosten entstanden (mit Stand: 26.03.2019):

 

 

 

2013

2014

2015

2016

2017

2018

2019

40503100 Dienstleistung, allg

2.713

 

2.063

2.203

 

 

89.409

40504060 Gebäude, allg.

 

 

104

93

 

 

 

40504070 Frischwasser

1.000

-25

 

 

 

 

 

40504090 Strom

200

4.556

1.672

-569

-1.970

10

 

40504130 Straßenreinigung

 

74

163

226

-161

77

 

40504140 Abfallentsorgung

 

775

 

 

 

5.281

 

40506010 ImmoSteuer+Vers

 

1.070

1.071

1.072

989

989

267

40507030 Immobilienunterhalt

 

 

168

3.912

 

 

16.397

40507080 Unterhaltung, allg

 

 

 

538

 

 

 

Summe

5.926

8.464

7.256

9.492

875

8.375

108.092

 

Die BuW-Kosten für 2018 betrugen 96.608 Euro. Die Kosten für die zurückliegenden Jahre konnten in der Kürze der Zeit nicht genau ermittelt werden und werden nachgereicht.

 

  1. Wer hat wann mit welchem Ergebnis Ausschreibungsverfahren zur Veräerung des Schiffes initiiert?

 

Die Interessenbekundungsverfahren zur Veräerung des ehemaligen Jugendfreizeitschiffes im August 2016 und im September 2018 wurden von der SE Facility Management im Auftrag und in Abstimmung mit dem Jugendamt durchgeführt.

 

Im Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens im Jahr 2016 wurde das ehemalige Jugendfreizeitschiff an die Spreewohnen e.G. (in Gründung) zum Höchstgebot von 225.150 € veräert.

 

Im November 2017 beschloss die BVV mit DS/0386/V die Durchführung eines neuen Ausschreibungsverfahrens mit dem Schwerpunkt auf kompetente Verschrottung des Schiffes.

 

Diese Ausschreibung konnte längere Zeit nicht erfolgen, da die Spreewohnen e.G.i.G. sich trotz Nichterfüllung des Kaufvertrages weigerte, das Jugendfreizeitschiff zu verlassen und es wieder in den Besitz des Bezirks zu übergeben.

 

Das darauf folgende Verfahren im September/Oktober 2018 wurde aufgrund einer zwischenzeitlich erfolgten Besetzung aufgehoben.

 

  1. Sah das Bezirksamt erhöhten Handlungsbedarf - aufgrund der weiter bestehenden Fixkosten - zur Veräerung des Schiffes?

 

Die laufenden Kosten des ehemaligen Jugendfreizeitschiffes waren weitere Gründe für die vorgesehene Veräerung.

 

Daneben lagen Gründe für eine Veräerung in der Aufgabe der fachlichen Nutzung, in den hohen Investitionskosten für eine notwendige Ertüchtigung und in einer nicht genehmigungsfähigen, anderweitigen Nachnutzung.

 

Freundliche Grüße

 

 

Florian Schmidt

 

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Ergänzte Fassung 04.06.2019

 

Abt. Bauen, Planen und Facility Management                                                     Bezirksstadtrat                                                                                                                                    

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Welche Kosten sind dem Bezirk seit Aufgabe des Schiffes als Jugendfreizeitstätte entstanden? (Bitte nach Kostenarten aufschlüsseln)

 

Die Aufgabe der Nutzung des Schiffes als Jugendfreizeitstätte erfolgte im Juni 2013. Danach sind dem Bezirksamt nachstehende Kosten entstanden (Stand: 26.03.2019):

 

2013

2014

2015

2016

2017

2018

2019

40503100 Dienstleistung, allg

2.713

 

2.063

2.203

 

 

89.409

40504060 Gebäude, allg.

 

 

104

93

 

 

 

40504070 Frischwasser

1.000

-25

 

 

 

 

 

40504090 Strom

200

4.556

1.672

-569

-1.970

10

 

40504130 Straßenreinigung

 

74

163

226

-161

77

 

40504140 Abfallentsorgung

 

775

 

 

 

5.281

 

40506010 ImmoSteuer+Vers

 

1.070

1.071

1.072

989

989

267

40507030 Immobilienunterhalt

 

 

168

3.912

 

 

16.397

40507080 Unterhaltung, allg

 

 

 

538

 

 

 

Summe (bw)

3.913

6.450

5.241

7.476

-1.142

6.357

106.073

buw-Kosten

88.014

88.149

87.746

92.152

94.530

97.519

8.347

 

  1. Wer hat wann mit welchem Ergebnis Ausschreibungsverfahren zur Veräerung des Schiffes initiiert?

 

Die Interessenbekundungsverfahren zur Veräerung des ehemaligen Jugendfreizeitschiffes im August 2016 und im September 2018 wurden vom Facility Management im Auftrag und in Abstimmung mit dem Jugendamt durchgeführt. Im Ergebnis des Interessenbekundungsverfahren im Jahr 2016 wurde das ehem. Jugendfreizeitschiff an die Spreewohnen e.G.i.G. zu dem Höchstgebot von 225.150 € veräert. Das Verfahren im September / Oktober 2018 wurde aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Besetzung aufgehoben.

 

  1. Sah das Bezirksamt erhöhten Handlungsbedarf - aufgrund der weiter bestehenden Fixkosten - zur Veräerung des Schiffes?

 

Die laufenden Kosten des ehem. Jugendfreizeitschiffes waren neben der Aufgabe der fachlichen Nutzung, den hohen Investitionskosten für eine notwendige Ertüchtigung und eine nicht genehmigungsfähige, anderweitige Nachnutzung, weitere Gründe für die vorgesehene Veräerung.

 

Freundliche Grüße

 

 

Florian Schmidt

 

 
 

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