Drucksache - DS/1094/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Kosten sind seit der Besetzung bisher für die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule entstanden (bitte nach den einzelnen Kostenarten - z.B. Betriebskosten, Wachschutz, Instandhaltungsmaßnahmen etc. - aufschlüsseln sowie Nennung einer Gesamtsumme)?
    
2. Wie hoch sind die bisher angefallenen Kosten bzgl. der Unterbringung, Verpflegung etc. der früheren Besetzer der Gerhart-Hauptmann-Schule?

3. Wie ist der Stand der Planung bzgl. der Kita in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule?

Nachfragen:

1. Wie ist der Stand der Planung bzgl. der Wohnungen in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule?

2. Wie ist der Stand der Planung bzgl. des internationalen Flüchtlingszentrums?

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

zu Frage 1: Ausweislich der Infrastrukturkostenberichte sind in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule seit Januar 2003 bis zum 11.01.2018 nachstehend detailliert aufgeführte Gesamtkosten von 500, 260 und 367 … nee, Moment, 5.260.397 EUR entstanden. Wollen Sie, dass ich das jetzt vorlese im Einzelnen oder darf ich es Ihnen in die Hand geben dann gleich?

zu Frage 2: Die Gesamtkosten bis November 2018 betragen ca. 65.000 EUR.

zu Frage 3: Im Gebäude der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule ist derzeit keine Kita geplant. Der Mietvertrag für die Kitaflächen in dem Neubauvorhaben der Howoge wurde von dem künftigen Betreiber der Kita, Diakonisches Werk Berlin Stadtmitte e.V., mit der Howoge am 29.11.2018 abgeschlossen. Die Laufzeit des Vertrags beträgt vorerst 20 Jahre ab Übergabe. Die Nettokaltmiete beträgt ab Übergabe 6,50 EUR mit einer Anpassung an den Preisindex.

Zudem wurde ein Architektenvertrag für den Innenausbau zwischen dem Architekten Wolfgang Scharlach und dem Träger abgeschlossen. Die Einrichtung ist im Einvernehmen zwischen Träger und Howoge im Innenbereich nicht vollständig ausgebaut. Der Träger wird den Innenausbau verantworten und dafür Fördermittel des Landes Berlin beantragen und Eigenmittel einsetzen. Der Bauantrag für den Neubau einschließlich der Kita wird im Januar 2019 gestellt werden, die Fertigstellung des gesamten Neubaus ist für Juli 2021 geplant.

zu Nachfrage 1: Im Gebäude der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule sind derzeit keine Wohnungen geplant. Die Fertigstellung der Wohnungen im Neubauvorhaben der Howoge ist für Juli 2021 geplant.

zu Nachfrage 2: Der Träger Stadtkultur gGmbH wurde im Juli 2018 vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg beauftragt, das Nutzungskonzept für den Südflügel der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule unter dem damaligen Namen „Internationales Flüchtlingszentrum“ zu überarbeiten und gemeinsam mit dem Träger auf dem Gelände ein angepasstes Konzept zu entwickeln. Das neue Nutzungskonzept wird einen Schwerpunkt auf Begegnung der neuen und alten Bewohnerschaft des Kiezes sowie neuen Arten des Zusammenarbeitens beinhalten. Es soll den Wandlungsprozessen des Kiezes der letzten Jahre Rechnung tragen und ist als konstruktiver Ort, an dem Menschen des Sozialraums die Entwicklung des Stadtteils mitgestalten können, gedacht. Das Konzept wird Ende des Jahres fertiggestellt und dem Bezirk vorgestellt.

Herr Weeger: Werden denn irgendwann einmal keine Kosten mehr der GHS entstehen oder muss man irgendwann einfach damit aufhören, die Kosten immer weiter der ehemaligen Besetzung zuzurechnen?

zu Nachfrage 3: Es ist natürlich immer wieder …, es ist halt eine Frage, was die Gerhart-Hauptmann-Schule so für Kosten bringt. Wir werden, wenn ich das richtig sehe, hier insofern Kosten haben, wie wir das immer haben, dass eben Gebäude hergerichtet werden, die sich im Bezirksbesitz befinden und dann an Träger zu bezahlbaren Mieter weitergegeben werden, so dass es in die I-Planung eingehen wird oder ähnliches oder mit Fördermitteln eben …, dass diese Häuser wieder hergerichtet werden, damit sie nutzbar sind.