Drucksache - DS/0999/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Park/ Grünflächen werden momentan im Bezirk durch die BSR gereinigt?

2. Welche finanziellen Entlastungen ergeben sich für den Bezirk durch die Parkreinigung der BSR?

3. Ist geplant, die Park- und Grünflächenreinigung durch die BSR auf weitere Anlagen im Bezirk auszuweiten?

DS/0999/V…

Beantwortung: Herr Hehmke in Vertretung für BezStR Herr Schmidt

zu Frage 1: Welche Flächen momentan durch die BSR gereinigt werden, das ist der Görlitzer Park, das ist der Grünzug mit Uferweg am Paul-Lincke-Ufer, das ist der Grünzug mit Uferweg am Görlitzer Ufer, es ist der Annemirl-Bauer-Platz sowie der Schleidenplatz.

zu Frage 2: Für die Reinigung der genannten Anlagen hat der Fachbereich Grünflächen in den Jahren vor der Übernahme durch die BSR jährlich ca. 45.000,00 EUR ausgegeben. Diese Mittel werden nunmehr größtenteils für die Schwerpunktreinigung anderer Grünanlagen, insbesondere Sperrmüllentfernung und Grundreinigung im Bereich illegaler Dauernutzung durch offenbar wohnungslose Personen verwendet.

zu Frage 3: Die Reinigung ausgewählter Grünanlagen durch die BSR findet versuchsweise im Rahmen eines berlinweiten Pilotprojektes statt. Ein Abschlussergebnis dieses Versuchs liegt noch nicht vor. Somit kann derzeitig auch noch keine Auskunft über eine mögliche Verstetigung bzw. Auswertung auf weitere Grünanlagen gegeben werden. Insofern die Zuarbeit aus dem Bereich von Herrn Schmidt. Ich glaube, das, was an Rückmeldung, insbesondere aus der Bürgerschaft kommt, ist bisher eher positiv, was die Reinigung von Seiten der BSR betrifft.

zu Nachfrage 1: Was mit den anderen Mitarbeitern ist, ich glaube, das ergibt sich aus der Frage 2, aus der Beantwortung, dass also das Straßen- und Grünflächenamt hier andere Schwerpunkte besser bearbeiten kann und die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich dann auf die Flächen konzentrieren und zusätzliche Aufgaben übernehmen wie Sperrmüllreinigung oder andere Dinge durch illegale Nutzungen, die sie vorher in diesem Umfang nicht wahrnehmen konnten.