Drucksache - DS/0544/V  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wurde der abgelehnte Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita Methfesselstraße erneut geprüft?
    
2. Wenn ja, mit welchem Ergebnis wurde geprüft?
    
3. Wie viele Treffen gab es mit dem Betreiber (Kindergärten City), um gemeinsam nach rechtlich möglichen und finanzierbaren Alternativen zu suchen?

Nachfragen:
 

1. Zu welchem (Zwischen-)Ergebnis kam die Suche nach rechtlich möglichen und finanzierbaren Alternativen nach heutigem Sachstand?
    
2. Bis wann kann mit einer Erweiterung der Kita-Kapazität am Standort Methfesselstraße (oder in unmittelbarer Nähe) gerechnet werden?

Abt. Bauen, Planen und Facility Management                                               

Bezirksstadtrat

Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt:

1. Wurde der abgelehnte Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita Methfesselstraße erneut geprüft?

Die Frage impliziert, dass es einen abgelehnten Antrag gäbe. Der Vorhabenträger (Kindergärten City) hat zu keinem Zeitpunkt einen Bauantrag oder eine Bauvoranfrage gestellt. Er hat lediglich eine von ihm favorisierte Planung mit verschieden Stellen im Bezirksamt besprochen. Diese Planung war baurechtlich nicht genehmigungsfähig, da es sich um ein Vorhaben im Außenbereich handelt und der Planung naturschutzfachliche Gründe entgegenstanden. Insoweit gibt es keinen Antrag, der erneut geprüft werden könnte.

2. Wenn ja, mit welchem Ergebnis wurde geprüft?

Entfällt, siehe 1.

3. Wie viele Treffen gab es mit dem Betreiber (Kindergärten City), um gemeinsam nach rechtlich möglichen und finanzierbaren Alternativen zu suchen?

Es ist nicht bekannt, ob der Vorhabenträger das Projekt noch verfolgt. Bevor sich heraus kristallisierte, dass die favorisierte Planung nicht möglich sein wird, gab es verschiedene Treffen mit Fachabteilungen des Bezirksamtes mit Kindergärten City, in denen auch Alternativen aufgezeigt wurden. Weitere Treffen gab es nach jetziger Kenntnis nicht.

Nachfragen:

1. Zu welchem (Zwischen-)Ergebnis kam die Suche nach rechtlich möglichen und finanzierbaren Alternativen nach heutigem Sachstand?

Der letzte fachlich-inhaltliche Sachstand beruht auf dem Vortrag von UmNat L, Herrn Münnich im Ausschuss UVKI am 16.02.2017. Dieser Vortrag kann den Verordneten gern zur Verfügung gestellt werden.

2. Bis wann kann mit einer Erweiterung der Kita-Kapazität am Standort Methfesselstraße (oder in unmittelbarer Nähe) gerechnet werden?

Es ist nicht bekannt, ob der Vorhabenträger das Projekt noch verfolgt. Inwieweit noch Platzbedarfe bestehen, oder diese an anderer Stelle aufgefangen wurden, wird mit der Jugendhilfeplanung des Jugendamts geklärt.

Freundliche Grüße

Florian Schmidt