Drucksache - DS/0356/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welches Ergebnis hat die Prüfung hierzu ergeben?
    
2. Falls die Prüfung negativ ausgefallen ist, werden dann Überlegungen zur Ausweisung als Erhaltungsgebiet verfolgt?

Abt. Bauen, Planen und Facility Management

Bezirksstadtrat

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welches Ergebnis hat die Prüfung hierzu ergeben?

Die Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vom 17.05.17 war hinsichtlich der Erweiterung des Sanierungsgebietes abschlägig.

Die Argumente von Sen Stadt hierzu waren, dass gegenüber dem Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung keine neuen Beurteilungsgrundlagen bekannt seien. Da keine größeren, strukturverbessernden oder öffentlichen Maßnahmen ermittelt wurden, bedürfe es keiner Steuerung über das Sanierungsrecht. Ein wesentlicher sanierungsbedingter Bodenwertzuwachs sei nicht zu erwarten. Der befürchtete Entwicklungsdruck durch private Verwertungsinteressen könne in besserer Form durch die Erweiterung des Erhaltungsgebietes Hornstraße gesteuert werden.

2. Falls die Prüfung negativ ausgefallen ist, werden dann Überlegungen zur Ausweisung als Erhaltungsgebiet verfolgt?

Für den Bereich Kreuzberg-Nord laufen seitens des Bezirkes gerade Untersuchungen zu möglichen neuen Erhaltungsgebieten, was hinsichtlich der Größe der Quartiere, Anzahl der Gebäude und Bewohner eine höhere personelle Priorität hat.

Bei der turnusmäßigen Überprüfung/Untersuchung des bestehenden Milieuschutzgebietes Hornstraße, die im Jahr 2019 ansteht, wird jedoch die Frage nach einer möglichen Gebietserweiterung mit beauftragt werden.

Florian Schmidt