Drucksache - DS/0236/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Mittel standen für den bezirklichen Integrationsfonds im letzten Kalenderjahr zur Verfügung?

2. Welche Maßnahmen/Projekte wurden in welcher Höhe im letzten Kalenderjahr im Rahmen des bezirklichen Integrationsfonds gefördert/finanziert?

3. Welche Mittel stehen im laufenden Kalenderjahr für den bezirklichen Integrationsfonds zur Verfügung?

Nachfragen:

1. Welche Schwerpunktsetzung bzw. Festlegung von Kriterien für einen Projektantrag oder eines Verfahren nimmt das Bezirksamt im Rahmen der Mittelverteilung vor (z.B. bestimmte Handlungsfelder, Sozialraumorientierung o.ä.)?

2. Nachfrage: Wie stellt das Bezirksamt die Transparenz bzgl. einer Mittelvergabe sowie die Einbeziehung des zuständigen Fachausschusses sicher?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Familie, Personal und Diversity

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Mittel standen für den bezirklichen Integrationsfonds im letzten Kalenderjahr zur Verfügung?

Im Jahr 2016 standen insgesamt 357.200 € für den bezirklichen Integrationsfonds zur Verfügung. Hinweis: die Mittel werden per Basiskorrektur vergeben, d.h. das Bezirksamt muss in Vorausleistung gehen.

2. Welche Maßnahmen / Projekte wurden in welcher Höhe im letzten Kalenderjahr im Rahmen des bezirklichen Integrationsfonds gefördert / finanziert?

Siehe Tabellenübersicht als Anlage.

3. Welche Mittel stehen im laufenden Kalenderjahr für den bezirklichen Integrationsfonds zur Verfügung.

Nach dem Beschluss des RdB am 30.03.17 sind 629.302 € zu erwarten. Ein Bescheid liegt bisher aber noch nicht vor.

Nachfragen:

1. Welche Schwerpunktsetzung bzw. Festlegung von Kriterien für einen Projektantrag oder eines Verfahrens nimmt das Bezirksamt im Rahmen der Mittelverteilung vor (z.B. bestimmt Handlungsfelder, Sozialraumorientierung)?

Im letzten Jahr waren die einzelnen Fachabteilungen des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg selbständig für die Auswahl, Ausrichtung und Koordination der Einzelprojekte in Absprache mit Trägern und Einrichtungen zuständig. Die Wahl der Projekte ergab sich aus den bestehenden Bedarfen des Bezirkes. Viele dieser Projekte werden in diesem Jahr fortgeführt.

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat im letzten Jahr kurzfristig und mit knapper Zeitschiene Projekte konzipiert und umgesetzt, da die Information hierzu sehr kurzfristig kam. Die Finanzierungszusage kam dann wiederum erst sehr spät.

Die Projekte sind konzeptionell analog zum Masterplan Integration des Berliner Senates ausgerichtet. Bei den Maßnahmen geht es schwerpunktmäßig um integrative Projekte, die eine aktive Teilhabe von Geflüchteten am gesellschaftlichen und kulturellen Leben fördern und stärken sollen. Dabei spielen die Nachbarschaft und der Austausch mit ihr eine herausragende Rolle.

Eine erfolgreich verlaufende Integration ist aus unserer Sicht nur dann möglich, wenn alle Bereiche des Lebens berücksichtigt werden. Aus diesem Grund schufen wir Projekte im vorschulischen Bereich, in der integrativen Jugendsozialarbeit und im kulturell-sozialen Bereich, um ein gegenseitiges Kennenlernen der jeweiligen anderen Kulturen zu ermöglichen.

2. Nachfrage: Wie stellt das Bezirksamt die Transparenz bezüglich einer Mittelvergabe sowie die Einbeziehung des zuständigen Fachausschusses sicher?

Zurzeit wird im Bezirksamt eine Arbeitsgruppe mit dem Titel AG-Planung etabliert. Es handelt sich hierbei um ein fachämterübergreifendes Gremium, welches in Zukunft in regelmäßigen Sitzungen über sozialräumlich orientierte Planungen und über den Einsatz von Mitteln gemeinsam mit Hilfe eins einheitlichen Verfahrens abstimmen wird.

Darüber hinaus ist das Bezirksamt gerne bereit, die Thematik in den zuständigen Fachausschüssen vorzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

i. V. Knut Mildner-Spindler