Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken:
Drucksache - DS/2320/IV
Ich frage das Bezirksamt:
Nachfrage:
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 27.07.2016 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Dem Bezirk liegen derzeit noch keine Informationen bezüglich einer Erhöhung von Mitteln im Rahmen der Schulsanierung vor. Derzeit muss weiterhin von Mitteln in Größenordnungen der vergangenen Jahre ausgegangen werden. In diesem Zusammenhang gilt zu erwähnen, dass Maßnahmen sehr wohl für den Hauptstandort der Schule (Waldemarstraße 118) in der Vergangenheit Berücksichtigung fanden und lediglich Maßnahmen für die Filiale Lausitzer Platz nicht finanziert wurden. Anmerkung: Im Rahmen des Gebäudescan ist für den Hauptstandort ein Sanierungsbedarf von 5.715.000 € ausgewiesen.
Ungeachtet des Aufzeigens von Schulplatzbedarfen im Einzugsgebiet der Heinrich-Zille-Grundschule einschl. der angrenzenden Schuleinzugsgebiete sieht die Senatsverwaltung für Bildung für den Bereich der Grundschulen weiterhin Überkapazitäten in der Region Kreuzberg und schloss somit der Reaktivierung eines zusätzlichen Raumbedarfs wie er vom Schulamt begründet wird auch perspektivisch aus. Aus diesem Grund wurde einer Finanzierung der Sanierung mit Senatsmitteln nicht zugestimmt.
Grundsätzlich können auch Sanierungsmaßnahmen in die Investitionsplanung angemeldet werden. Der Schulträger plant eine Vielzahl an Maßnahmen zur Schulraumerweiterung im Ortsteil Friedrichshain mit einer hohen Priorität anzumelden. Ferner sollen auch zwei Grundschulstandorte angemeldet werden, die eine umfängliche Grundsanierung erhalten sollen. Eine Berücksichtigung dieser Sanierungsmaßnahme in der bezirklichen Investitionsplanung ist daher nicht wahrscheinlich. Hierfür sind dann Mittelbeantragungen im Rahmen von Sanierungsprogrammen vorzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Beckers
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin