Drucksache - DS/0866/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Abteilung des Bezirksamtes verantwortet die Veräußerung des Jugendfreizeitschiffes und wie viele Verkaufsgespräche zu welchem Zweck (Weiternutzung, Verschrottung etc.) fanden statt?

2. Konnte für den Verkauf des Jugendfreizeitschiffes inzwischen ein Käufer gefunden oder ein realistischer Marktpreis ermittelt werden?

3. Welchem Fachamt des Bezirks wird der Verkaufserlös zugeschlagen und für welchen Zweck soll dieser verwendet werden?

Nachfragen:

1. Bestehen von Seiten des Bezirksamtes Planungen, den Verkaufserlös für von Kürzungen oder Streichungen bedrohte Projekte im Jugendhilfebereich zu verwenden?

2. Wenn nein, warum nicht?

Abt. Planen, Bauen, Umwelt und Immobilien                            Berlin, den

Bezirksstadtrat                                                                                    3260

Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:

1. Welche Abteilung des Bezirksamtes verantwortet die Veräußerung des Jugendfreizeitschiffes und wie viele Verkaufsgespräche zu welchem Zweck (Weiternutzung, Verschrottung etc.) fanden statt?

Die Immobilienverwaltung des Facility Management wurde vom Jugendamt mit der Prüfung von Nachnutzungen bzw. einer Abgabe des ehem. Jugendfreizeitschiffes beauftragt.

Konkrete Verkaufsgespräche wurden bislang mit keinem Interessenten geführt. Es gibt jedoch mehrere Interessenten für eine Nachnutzung an dem vorhandenen bzw. einem anderen Standort.

2. Konnte für den Verkauf des Jugendfreizeitschiffes inzwischen ein Käufer gefunden oder ein realistischer Marktpreis ermittelt werden?

Derzeit wird durch einen Sachverständigen der Wert des ehem. Jugendfreizeitschiffes ermittelt, dieser liegt jedoch noch nicht vor. Demzufolge wurde auch noch kein Käufer ermittelt bzw. festgelegt.

3. Welchem Fachamt des Bezirks wird der Verkaufserlös zugeschlagen und für welchen Zweck soll dieser verwendet werden?

Ein etwaiger Verkaufserlös ist in dem Kapitel 4011 - Einrichtungen der Jugendarbeit zu vereinnahmen. Da noch nicht feststeht, ob überhaupt ein Verkaufserlös erzielt werden kann, wären auch etwaige Überlegungen zu einer Verwendung dieser Einnahmen verfrüht und sind daher noch nicht vorgenommen worden.

Nachfragen:

1. Bestehen von Seiten des Bezirksamtes Planungen, den Verkaufserlös für von Kürzungen oder Streichungen bedrohte Projekte im Jugendhilfebereich zu verwenden?

2. Wenn nein, warum nicht?

Nein, da noch nicht feststeht, ob überhaupt ein Verkaufserlös erzielt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Panhoff 

Dez PBUI