Drucksache - DS/0852/IV  

 
 
Betreff: Tram 21 Stoppt die Fehlplanung!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bürger*inVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:Einwohner*innenantragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
18.09.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
09.10.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien vertagt   
13.11.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien im Ausschuss abgelehnt   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
27.11.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
12.02.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien vertagt   
21.05.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien im Ausschuss abgelehnt   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
04.06.2014 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Anlage_Begründung Einwohnerantrag Tram 21  

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

der nachfolgende Einwohnerantrag "Tram 21 Stoppt die Fehlplanung!", wurde am 28.08.2013 bei der Bezirksverordnetenversammlung eingereicht. In Amtshilfe hat das Bezirksamt die Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen festgestellt und die eingereichten 2.525 Unterstützungsunterschriften geprüft.

 

Mit 1.287 gültigen Unterstützungsunterschriften stelle ich die Zulässigkeit des Einwohnerantrages fest und lege ihn der Bezirksverordnetenversammlung vor (§ 44 Abs. 2 Satz 5 und 6 BezVG).

 

Kristine Jaath 

Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

_________________________________________________________________________

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Tram 21 und Buslinie 240 in der Boxhagener Straße verbleiben und nicht in die Sonntagstraße verlegt werden. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Anbindung ans Ostkreuz von der Marktstraße her umgesetzt wird.

 

Begründung: siehe Anlage

 

Als Vertrauenspersonen wurden benannt:

Frau Kathrin Kirschey

Herr Rolf Tramp

Herr Dr. Hans-Hermann David

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

 

UVKI 13.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Einwohnerantrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Rücküberweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 21.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Einwohnerantrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 04.06.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Einwohnerantrag wird abgelehnt.

 

 

 
 

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