Drucksache - DS/2222/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1.       Gibt es eine Regelung, die die Erteilung einer Erlaubnis zur Einrichtung von Tagespflegestellen von der Versorgung mit Spielplätzen abhängig macht? Wenn ja, wo ist das wie geregelt?

2.       Wenn nein, ist daran gedacht, in kürze eine solche Abhängigkeit herzustellen und wer regelt dies dann wo?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abteilung. Jugend, Familie und Schule                            .04.2011

Sehr geehrter Herr Hübsch,

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Gibt es eine Regelung, die die Erteilung einer Erlaubnis zur Einrichtung von Tagespflegestellen von der Versorgung mit Spielplätzen abhängig macht? Wenn ja, wo ist das wie geregelt?

Nein es gibt keine Regelung zur Erteilung einer Erlaubnis zur Einrichtung von Tagespflegestellen die abhängig sind von der Versorgung mit Spielplätzen.

2. Wenn nein, ist daran gedacht, in kürze eine solche Abhängigkeit herzustellen und wer regelt dies dann wo?

Es ist nicht daran gedacht für diesen Sachverhalt eine Regelung

herzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Herrmann

Bezirksstadträtin für Jugend, Familie und Schule