Drucksache - DS/1958/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1.       Gibt es im Bezirksamt eine(n) Zuständige(n) für Klimaschutz und wenn ja, um wen handelt es sich?

2.       Wann wurde der letzte Energiebericht des Bezirksamtes vorgelegt?

3.       Wann ist mit dem nächsten Bericht zu rechnen?

Nachfrage

1.       Wie sieht die Klimabilanz des Bezirks aus?

Beantwortung: BezStR’in Frau Kalepky

Frage1

Nein, es gibt bisher keinen Klimaschutz beauftragte. Die verschiedenen Ländern Aspekte des Klimaschutzes werden derzeit von unterschiedlichen Fachbereichen wahrgenommen. Fachbereich Umwelt, Fachbereich Natur, Fachbereich Baumanagement und zugeordnet Energiewirtschaftsstelle und Abfallmanagement. Bisher hat das Land Berlin ist ja nicht geschafft, ein Klimaschutzgesetz zu erlassen. Daher sind auch entsprechende Vollzugsaufgaben weder definiert, noch ist festgelegt, wer diese wahrzunehmen hat bzw. welche personellen Ausstattungen hierfür erforderlich sind.

Frage2

der letzte Energiebericht wurde 2005 vorgelegt.

Frage3

ein Bericht 2005-2009 wird derzeit für die zurückliegenden Haushaltsjahre von der Stelle Energiewirtschaft erstellt. Dürfte wahrscheinlich im Januar/Februar vorliegen. Wir werden, wenn der Antrag wie er ihnen vorliegt, zum Klimabericht beschlossen wird, an der Darstellung dazu xxx erarbeiten lassen können.

Nachfrage1

Klimabilanz. Das ist eine sehr umfängliche Antwort die hier abgefordert wird. Und ich könnte nur schriftlich, weil auch hier muss ich sagen: Hinweis Kurzfassung ist erbetenen. Sie müssen aber vor allen Dingen konkretisieren, welcher Angaben sieht da vielleicht vorrangig hören wollen. Insgesamt wissen sie aber, dass wir aber eine ganze Menge im Bezirk machen.

BV Noa

Frau Kalepky, wir glauben Ihnen gerne, dass sie eine ganze Menge tun, aber vielleicht können Sie mal zwei drei Beispiele geben, oder ist das jetzt auch zu umfänglich?

BezStR’in Frau Kalepky

Gerne, ich wies ja eben auf ihr Wissen hin. Ich mag nur dran erinnern, wir haben ja ein sehr umfängliches Programm mittlerweile, was Solardächer angeht; auf Schulen und auf unserem Dienstgebäude in der Yorkstraße. Wir haben ja, wie Sie alle wissen, KII-Maßnahmen; nur als Stichwort: energetische Sanierung. Und zwar nicht wenig. Ich denke nur an das Bauvolumen dass wir da im Augenblick umsetzen. Wir haben das Abfallmanagement, was ihnen vielleicht ein bisschen aus dem Sichtfeld gerutscht sein mag. Und dann nicht ganz zuletzt, mehr und mehr; und damit haben wir als Kommune indirekt schon auch zu tun; und mit unseren Maßnahmen fahren ja mehr und mehr auch Fahrradfahrer Rad; auch das ist sehr bekömmlich für den Klimaschutz.

BV Riester

Ich frage (es wurde ja gerade schon angesprochen, die energetische Sanierung der Schulen), ob das Bezirksamt eine positive Bilanz zieht und wie es das bewertet (die umfangreiche Sanierung vieler Schulen im Bezirk; letztes Jahr).

BezStR’in Frau Kalepky

Ich kann zwar noch keine Zahlen nennen, bezogen auf (das braucht ja immer eine Zeit der Evaluation, wenn man energetische Sanierungsmaßnahmen einsetzt). Ich kann Ihnen jetzt schon sagen, aufgrund der Maßnahmen an den entsprechenden Liegenschaften, dass in jedem Fall da eine Erfolgsmeldung machbar ist; bezogen auf die Tonnage mit CO2 die wir einsparen können. Das Wesentliche ist aber, immer wieder, dass wir bezogen auf die Einsparung in unserem Haushalt noch mal einen ganz anderen Aspekt zu berücksichtigen haben Und war das Problem, dass nicht nur wir als Kommune haben, sondern insgesamt. Jeder der Strompreise bezahlen muss, der Wasserpreise bezahlen muss etc.; erst die Preise im Augenblick steigern. Wir haben eine Strompreissteigerung voraussichtlich, die nicht wenig ist. Es gab gerade ein Informationsrundschreiben hier im Bezirksamt, damit die Fachvermögen auch dieses berücksichtigen bei der Einstellung der notwendigen Kosten. Ich möchte an der Stelle einfach noch mal darauf hinweisen, dass wir, so wie ich vorhin aufgrund ihrer Nachfrage schon ein paar Maßnahmen aufgezählt habe. Ist die Fülle der Maßnahmen bezogen auf das Thema Nichtenergieeinsparung sonder Klimaschutz insgesamt; stehen wir als Bezirk nicht schlecht da. Wir haben (ich mag nur noch mal daran erinnern) ein prototypisches Projekt Abwasserwärmerückgewinnung bei der Sporthalle in der Großbeerenstraße; was einmalig ist. Wir das jetzt ein zweites Mal mit einer Variation, weil wir wissen was wir verbessern können, in der Oderstraße vornehmen werden. Das sind Maßnahmen, die im Grunde genommen Bausteine sind, um insgesamt besser aufgestellt zu sein. Besser aufgestellt zu sein als viele andere Bezirke.

BV Hehmke

Ich denke, stellvertretend für sie können wir uns beim Berliner Senat bedanken. Unter anderem für das Konjunkturprogramm II; Herr Dr. Schulz verweist ja auch immer gerne auf den Senat.

Aufgrund der Vielzahl von Initiativen und Tätigkeiten, die in den von ihnen verantworteten Ämtern (sie haben sie alle benannt); in ihrem Zuständigkeitsbereich vorgenommen werden. Was war denn Ihr persönlicher Beitrag, ihre Intervention in dieser Wahlperiode? Also welche Vorhaben hätte es ohne ihre Schwerpunktsetzung nicht gegeben?

BezStR’in Frau Kalepky

Sie werden es nicht glauben, ich bin tagtäglich dabei.