Drucksache - DS/1122/III  

Sehr geehrter Herr Diener,

Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:

1.      Wie viele Genehmigungen und für welche durchschnittliche Dauer hat das Bezirksamt für Straßensperrungen bzw. Park- und Halteverbote für TV-Aufnahmen im Bezirk 2006, 2007 und 2008 erteilt, insbesondere für die Großbeeren Straße?

Durch das Wirtschafts- und Ordnungsamt wurden folgende Ausnahmegenehmigungen bzw. Sondernutzungserlaubnisse für die Durchführung vom Film- und Fernsehaufnahmen auf Straßenland erteilt:

2006

382 Genehmigungen, davon 2 für den Bereich Großbeerenstraße

2007

302 Genehmigungen, davon 1 für die Großbeerenstraße

2008

285 Erlaubnisse, davon 5 für die Großbeerenstraße

Die entsprechende Belastung der Großbeerenstraße lag für 2006 bei 3, für 2007 bei 1 und für 2008 bei 8 Tagen.

Die Genehmigungen wurden bei fast allen Nutzungen antragsgemäß für 1, maximal 2 Tage ausgesprochen..

2.      Wenn es Anwohnerbeschwerden diesbezüglich gegeben hat, wie hat das Bezirksamt darauf reagiert?

Die meisten Anwohnerbeschwerden im Zusammenhang mit den Dreharbeiten auf Straßenland betreffen die angeordneten Halteverbote, die nicht vom Wirtschafts- und Ordnungsamt, sondern von der Verkehrslenkung Berlin ausgesprochen werden.

Derartige Beschwerden werden an diese Stelle weitergeleitet. Bei Beschwerden über sonstige Beeinträchtigungen ( z.B. Lärm- und Lichtemissionen ) wirbt das Wirtschafts- und Ordnungsamt in der Regel um Verständnis für den erklärten Willen des Senats, Berlin als eine dem Film - und Fernsehgeschehen offene Stadt darzustellen und die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen entsprechend großzügig zu handhaben. Ungeachtet dessen nehmen wir solche Beschwerden auch durchaus ernst und versuchen, Dreharbeiten in besonders hierdurch belasteten Bereichen zu minimieren, die entsprechenden Möglichkeiten sind allerdings eher beschränkt.

3.      Wie viel hat der Bezirk durch die Genehmigungen 2006 , 2007 und 2008 eingenommen, insbesondere für die Großbeeren Straße?

Die Einnahmen aus Gebühren und Sondernutzungsgebühren ( früher Entgelte ) betrugen

2006 rd. 42.000 €, davon rd. 215 € für Großbeerenstraße

2007 rd. 33.000 €, davon rd. 100 € für Großbeerenstraße

2008  rd. 33.000 €, davon rd. 580 € für Großbeerenstraße.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Beckers