Drucksache - DS/0699/III  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2008
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Jugend, Familie und SchuleVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
23.04.2008    Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Jugendhilfe Vorberatung
06.05.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe      
Personal, Haushalt und Investitionen Vorberatung
27.05.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen      
10.06.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
25.06.2008 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg hat in seiner Sitzung am 09.04.2008 den

Wirtschaftsplan 2008 des o. g. Eigenbetriebes zur Kenntnis genommen.

 

Der Wirtschaftsplan 2008 wird als Anlage dem Bezirkshaushaltsplan beigefügt.

 

1. Begründung

Gemäß § 7 des Gesetzes über die Eigenbetriebe des Landes Berlin ist der für das

Geschäftsjahr vom Eigenbetrieb zu erarbeitende Wirtschaftsplan vom Verwaltungsrat

festzustellen und gemäß § 16 als Anlage dem Bezirkshaushaltsplan beizufügen.

Der Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ hat in seiner Sitzung am

22. Februar 2008 den Wirtschaftsplan 2008 beschlossen.

Die Zuständigkeit, den Wirtschaftsplan im Rahmen der Beratungen der BVV und

dem Abgeordnetenhaus vorzulegen, liegt beim jeweiligen Trägerbezirk des

Eigenbetriebes.

 

2. Rechtsgrundlage

§ 15 BezVG

 

3. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

 

Berlin, 08.April 2008

Dr. Schulz                                                       Herrmann

Bezirksbürgermeister                                                Bezirksstadträtin

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff. überwiesen.

 

10.06.2008

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

25.06.08 BVV

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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