Drucksache - DS/0141/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, den seit einem Jahr vorgebrachten Antrag der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Kunstvereine auf Erweiterung des Mietverhältnisses im Haus Bethanien positiv zu prüfen und der BVV bis Ende Mai einen entsprechenden Bericht vorzulegen.

Begründung:

Der ADKV (darin sind bundesweit 245 Kunstvereine organisiert) ist seit mehr als zwei Jahren Mieter im Haupthaus Bethanien. Es besteht ein Mietvertragsverhältnis und der ADKV kommt seinen entsprechenden Verpflichtungen in vollem Umfang nach. Der ADKV gehört laut BVV Beschluss zu den Nutzern des Gebäudes, denen eine Bestandsgarantie gewährt werden soll und passt mit seinem Tätigkeitsfeld in das anvisierte Nutzungsprofil. Insoweit ist nicht erklärbar, warum bisherige Anfragen der ADKV abschlägig entschieden wurden.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Drucksache wird in die Ausschüsse für Kultur und Bildung und Personal, Haushalt und Investitionen (ff) überwiesen.

18.06.2008

Ausschuss für Kultur und Bildung

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.