Drucksache - DS/0113/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wird das Bezirksamt auch in diesem Jahr ein Myfest vorbereiten und in Zusammenarbeit mit lokalen Initiativen, Trägern , AnwohnerInnnen und Gewerbetreibenden erneut die Grundlagen für ein weitgehend friedliches Fest schaffen?

2. Wenn ja, welche Schritte wurden bereits in der Vorbereitung des 1. Mai 2007 unternommen?

3. Stehen zu diesem Zweck in diesem Jahr erneut Mittel aus dem Landeshaushalt zur Verfügung?

4. Lässt sich bereits jetzt abschätzen, ob es wie in den letzten Jahren ein breites Bündnis der in Punkt 1 aufgeführten TeilnehmerInnen gibt oder erwartet das Bezirksamt ein abnehmendes Engagement?

Dr. Schulz:

Zu 1: Das Bezirksamt wird auch in diesem Jahr wieder ein Myfest vorbereiten und ausrichten und selbstverständlich werden wir aus den guten Erfahrungen aus den vergangenen Jahren wieder ein bereits Bündnis Bezirksamt, Träger, AnwohnerInnen, Initiativen und Gewerbetreibende versuchen zu zimmern, auch als Grundlage für die Durchführung dieses Myfestes 2007. ZU 2: Es gab einmal natürlich die Anstrengungen des Bezirksamtes, die dafür bislang vorgesehene Summe der Senatsinnenverwaltung zu sichern. Ich glaube das ist berichtet worden in den letzten Wochen, dass diese Summe in den „?“floss und dann sozusagen über 12 Bezirke aufgeteilt wurde. Das bedurfte dann sozusagen Nachverhandlungen mit der Senatsfinanzverwaltung, diese Summe dann als Gesamtansatz, auch in den Bezirkshaushalt zu transferieren. Zum zweiten hat es einen ersten Abstimmungstermin gegeben. Wir wollen damit die zentrale Arbeitsgruppe ZAG wiederbeleben am 19.1. auch in der Breite, wie ich sie in der Vergangenheit gewesen war. Die nächste Sitzung wird am 5.2.07 stattfinden. Zu 3: Ja, es steht uns wieder der gleiche Betrag, wie in den vorausgegangenen Jahren zur Verfügung nämlich 129000 €. Zu 4: Wir streben dieses breite Bündnis an, weil es sich bewährt hat, weil es auch zum Ausdruck bringt, dass dieses Fest in seinen kulturellen und politischen Ausdruck von einer Breite in der Bevölkerung getragen wird. Wir haben nach diesen ersten Auftaktveranstaltung der ZAG nicht den Eindruck, dass es ein abnehmendes Arrangement gibt, aber wir mussten auch feststellen, dass es einige Personen gibt, die in der Vergangenheit als handelnde Personen auch Verantwortung übernommen haben, schlichtweg nicht mehr gibt, sodass wir diese Lücken, die entstanden sind füllen müssen mit neuen Personen, die in der Lage sind oder auch bereit sind mit Arrangement, diese Verantwortung zu übernehmen. Das tun wir gegenwärtig und hoffen, dass wir da in ein festes Konzept mit Personen für die 5 Teilräume am 5.2. in der Diskussion und am Tisch dann haben werden.      

Herr Hehmke:

Im letzten Jahr haben sich ja auch Unternehmen daran beteiligt und u.a. gab es ja da auch Angebote von Antigewalttraining bis hin zu berufsorientierte Tage für diejenigen, die dort im Bereich der Sicherheit auch unterwegs waren. Ist abzusehen, das solche Dinge auch in diesem Jahr wieder realisiert werden können.

Dr. Schulz:

Auch diese Gespräche haben stattgefunden, weil ich das als ein plausibles Modell gefunden habe. Wir haben eine etwas schwierigere Situation, weil diese Maßnahme sich gespalten hat und etwas schwieriger ist, mit dieser Gruppe zu sprechen, aber wir gehen davon aus, dass wir diese Jugendlichen auch wieder einsetzen können in der Art und Weise, wie es in den vergangenen Jahren dann sich beteiligen konnten.