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Drucksache - DS/0064/III
DS/0064/III Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die
Vorlage des Bezirksamtes wird b e s c h
l o s s e n. (Text
siehe Anlage) Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die
Vorlage des Bezirksamtes – DS/0064/III - wird in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
überwiesen. DS/0064-1/IIIDie BVV
möge beschließen: Die
BVV beschließt: Die Vorlage des Bezirksamtes - DS 0064/III – muss wie
folgt geändert werden (Änderungen fett
geschrieben): S. 8, 3. Abs. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg als Bestandteil der inneren
Stadt kommt der Sicherung und Entwicklung einer Wohnort- und arbeitsplatznahen
Versorgung, einer verlässlichen Kinderbetreuung und veränderten Wohnformen in
einer zunehmend differenzierten, individualisierten und älter und ethnisch
gemischter werdenden Gesellschaft eine wachsende Bedeutung zu. S. 9, der betreffende Abschnitt wird wie folgt formuliert: Friedrichshain-Kreuzberg als hochverdichteter Innenstadtbezirk
muss zunehmend mit seinen Grün-und Freiflächen sowohl die aktuellen
Freizeitbedürfnisse seiner Bewohnerinnen und Bewohner bedienen, als auch durch
die Schaffung weiterer Grün- und Freiflächen die Lebensqualität weiter
verbessern. S. 12, I. Absatz Durch den Bau der Mauer verlor der Bezirk wesentliche
Verbindungsadern und rutschte an die östlich Peripherie West-Berlins. Bis zur
Wiedervereinigung stand Kreuzberg als Synonym für Flächensanierung,
Hausbesetzer-Szene, behutsame Stadterneuerung und entwickelte sich zum Zentrum
für alternative Multi-Kulti-Wohnformen und gleichzeitig durch den Zuzug von Migranten zu einem internationalen und
multi-ethnischen Stadtteil mit Ausstrahlung weit über Berlin hinaus. Heute
bildet der ehemalige Bezirk als Ortsteil Kreuzberg zusammen mit dem Ortsteil
Friedrichshain den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in der Mitte Berlins. Letzte
Zeile: „Attraktivieren"
ersetzen durch „attraktiv machen" S.
13, S. Absatz Ändern in: „Von hier aus ist der
heutige Flughafen Tempelhof, dessen Nutzung künftig aufgegeben werden
soll, auch fußläufig zu erreichen." S. 19, I. Absatz „Bevölkerungsanteil 'Nichtdeutscher
Herkunft'" ersetzen durch: Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund. S. 19, 2. Absatz Hinter Hausbesetzungen
einfügen: in den 80er Jahren S. 19, Letzter Absatz Ersetzen: „Sozialhilfeempfänger"
durch „Empfängern von Transferleistungen, insbesondere
Arbeitslosengeld II" Ersetzen: „Sozialproblematische Gebiete" durch „Gebiete
mit besonderen sozialen Problemen" S. 21, 5. Absatz (und an den folgenden Stellen entsprechend:)
Einfügen: „sog." Kreuzberger Mischung S. 42, 2. Absatz Einfügen hinter: Friedrichshain-Kreuzberg ist
ein relativ junger Bezirk", was u.a. auf den hohen Anteil von Familien
mit Migrationshintergrund zurück zu führen ist."
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die
Drucksache wird in alle Ausschüsse außer RPA, Frauen und Gleichstellung,
Integration und Migration, Eingaben, Beschwerden und GO, Beschäftigung und Job
Center und Bürgerschaftliches
Engagement, Demokratieförderung und QM überwiesen. Der
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ist federführend. |
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