Drucksache - DS/1975/II  

Ich frage das Bezirksamt:

(1)         Sind die in der DS 590/II benannten Blauen Routen (im Februar 2004 vom Ausschuss für Umwelt & Verkehr und von der BVV beschlossenen) in den OT Friedrichshain und Kreuzberg als Fahrradwege mit entsprechender Beschilderung ausgewiesen worden?

(2)         Wie viele Kilometer Radwege konnten somit bisher mit den Blauen Routen dem bezirklichen Fahrradnetz hinzugefügt werden?

(3)         Können über die geplanten Vorhaben aus der DS 590/II hinaus weitere Wege in Park- und öffentlichen Grünanlagen als Blaue Routen genutzt werden?

(4)         Sind dem Bezirksamt Konflikte zwischen Radfahrern und Parkbesuchern, bzw. deren Interessenvertretern (ADFC vs. „Fuß e.V.“) bekannt?

1.Nachfrage Welche Kosten hat die Beschilderung der Blauen Routen 2004 und 2005 verursacht?

Dr. Schulz:

Zu 1: Ja, alle blauen Routen der DS 590/II sind entspr. ausgewiesen worden. Es gibt eine Ausnahme, das ist die Mittelpromenade der Warschauer Straße. Da trafen wir dann auf unüberwindliche straßenverkehrsrechtliche Bedenken der Verkehrslenkung Berlin, die dort Zuständigkeit besitzt und insoweit gibt es von mir die Anweisung, dass das Fahrradfahren dort geduldet wird. Wir können es aber nicht offiziell sozusagen durch ein Schild ausweisen. Zu 2: es konnten insgesamt 8,3 km Radwege in öffentlichen Grünanlagen damit für den bezirklichen Radverkehr und für das Radnetz hinzugefügt werden und wie es sich im einzelnen die Radverkehrsabschnitte hier nennen, das sind hier sehr viele, betrifft ja nicht nur die beiden großen Parkanlagen Volkspark Friedrichshain und den Görlitzer Park, sondern das sind ja auch kleinere Abschnitte auf der Stralauer Halbinsel und ähnliche Bereiche, Alexantrinenstraße usw.. Mein Vorschlag wäre, damit sie das noch mal studieren können, würde ich im nächsten Umwelt und Verkehrsausschuss das dann dem Protokoll anheften, sodass sich andere das auch anschauen können. Zu 3: Ja, wir gehen davon aus, dass weiter geduldet wird Fahrrad fahren in den  gerade befindlichen Grünanlage Hochfläche Anhalterpersonenbahnhof. Wir planen die Zulässigkeit von Radverkehr in den Parks, Eastsidepark und Spreepark. Dazu haben wir bewusst als Gestaltungselement den Kolonnenweg vorgesehen, weil er als betunierter Belag auch einen relativ guten Komfort darstellt und damit wir womöglich auch den Fahrradverkehr aus dem Uferweg selbst verlagern können und damit eine Entzerrung bei den Nutzergruppen erreichen und natürlich auch in dem Spreepark, also südlich von dem Ostbahnhof nach dem gleichen Verfahren  der Faradverkehr zulässig gemacht werden. Zu 4: Konflikte – ja es gibt doch am laufenden Band Beschwerden, die mich erreichen, nicht zwischen den beiden Institutionen ADAC und Fuß e.V., aber immer wider von Parkbesuchern, wobei auch immer wieder Beschwerden drunter sind von Fahrradfahrern, die sozusagen diese Öffnung für Fahrradverkehr etwas missverstehen, dass sie sozusagen freie Fahrt für Fahrradverkehr in Grünanlagen haben, das ist natürlich auch ein Missverständnis, denn in diesen Grünanlagen hat nach wie vor der Fußgänger Vorrang. Dort sollte das Prinzip der gegenseitigen Rücksichtnahme regieren und Anwendung finden. Dass das nicht in jedem Falle gelingt, dass liegt glaube ich dann aber weniger an der Grünanlage noch an der Ausweisung, sondern dass wir da sozusagen weiterhin noch einwirken müssen für ein gedeihliches Zusammenleben. Eine Unterfrage zum Pkt 4 war ja gewesen, was wir bislang für diese Ausweisung Fahrradverkehr in Grünanlagen ausgegeben haben. Etwas mehr als 4000 € für Schilder und die Pläne jetzt insb. Görlitzer Park und Volkspark Friedrichshain.

Herr Assatzk:

Ausgehend davon, dass sie ja schon angeboten haben, das Thema im nächsten Umwelt und Verkehrsausschuss wieder aufzurufen und ausgehend davon, dass relativ wenig Mittel bisher für die Beschilderung verbraucht worden sind, Frage ich das Bezirksamt , ob sie mit der Qualität der Ausschilderung Beschilderung in der Drucksache ausgewiesenenen und auch zukünftig ausgewiesenen blauen Routen zufriedne sind. 2. Kann das Bezirksamt Varianten aus anderen Bezirken übernehmen, die darüber hinaus gehen, die bis jetzt von der Beschilderung, die jetzt angewendet wird. Bis jetzt ist dort keine blaues Zeichen, die auf blaue Routen hinweisen, sondern es sind nur textliche Hinweise „Fahrradverkehr möglich – Fußgänger haben Vorrang“ und das mit einer relativ schlechten Sichtqualität.

Dr. Schulz:

Also, wir haben weder von Radfahrerinteressenverbände Klage bekommen, noch von den Radfahrerbeauftragten hinsichtlich unserer Piktogramme oder unsere Parkeingangs- und Ausgangschilder. Muss ihnen dazu auch sagen, dass wir natürlich auch eine rechtliche Bewertung, Haftungsrisiken etc. gemacht haben, insb. Friedrichshain und Görlitzer Park, weil ja dort nicht nur eine Route quer durch, sondern ein netzt an Wegeführungen dort existiert und auch ein Teilnetz und nicht nur eine lineare Führung für den Radverkehr freigegeben ist. Ob es Sinn gibt sozusagen innerhalb der Grünanlage Weg für Weg dann Beschilderung zu machen, wir haben darauf verzichtet. Herr Assatzk, wenn sie sich die Schilder anschauen und in welchem 0, nichts tempo, die da beschmieren und unleserlich gemacht werden, dann können sie vielleicht nachvollziehen, das wir sozusagen nach rechtlicher Beratung darauf verzichtet haben, diesen Weg zu gehen, weil dann immer wider, wenn etwas passiert ist, dann die enstpr. betroffenen Personen sich dort zurück ziehen können. Sie konnten ja gar nicht erkennen, dass es ja gar nicht mehr leserlich war oder ähnliches. Wir haben also darauf verzichtet und haben deshalb bei beiden großen Parks die großen Schilder gemacht, wo die Routen eingezeichnet sind, sodass jeder, der in den Park einfährt sich da natürlich auch ein Stück sachkundig machen muss. Ich glaube, das kann man auch von dem Fahrradverkehr verlangen. Wenn sie nach den Kosten fragen, dann hatte ich sie ihre Frage so verstanden, nach den direkten Kosten und nicht nach den indirekten Kosten, selbstverständlich ist es so, dass wir in den Parks ganz überwiegend  wassergebundene Wegedecken haben und keine betonierte Wegeführungen und wenn sie Fahrradverkehr einlassen und der fährt natürlich auch, wenn es geregnet hat, wenn die Böden aufweicht sind, dann sind natürlich diese die wassergebundenen Schichten etwa um einen Faktor 30% schneller hinüber und müssen instandgesetzt werden, als würde nur Fußgängerverkehr sein. Das muss man einfach wissen, dass wir in der baulichen Unterhaltung dieses Wegenetzes wesentlich mehr Geld ausgeben müssen.