Drucksache - DS/1908/II  

 
 
Betreff: Hinweise auf Behindertentoiletten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die GrünenVorsteher Herr Heck, Werner
  Baran, Riza
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
14.12.2005    Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
26.04.2006 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Verwaltung, Fusion, IT Entscheidung
11.05.2006 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Fusion, IT zur Kenntnis genommen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.05.2006 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Konsequenz des Projektseminars „Behinderungen in der Stadt“ umgehend die Hinweise auf Behindertentoiletten anzubringen und Hinweise auf den Zugang zum Schlüssel, wenn sie generell abgeschlossen sind.

 

 

Begründung:

Die Studie benennt unter 2.) „verschlossene Behinderten – WC´s (vorwiegend in Bezirksämtern), ohne Hinweis auf Zugänglichkeit“ als ein akutes Defizit. Dem kann und muss ohne großes Konzept und ohne große Debatte umgehend, auch provisorisch, abgeholfen werden.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Konsequenz des Projektseminars „Behinderungen in der Stadt“ umgehend die Hinweise auf Behindertentoiletten anzubringen und Hinweise auf den Zugang zum Schlüssel, wenn sie generell abgeschlossen sind.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text siehe Anlage !

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/1908/II – wird in den Ausschuss für Verwaltung, Fusion/IT überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/1908/II -  wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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