Drucksache - DS/1112/VI  

Vorbemerkung:

Laut eines Artikels in der Berliner Zeitung vom 11.03.2024 gab der clubpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus bekannt, dass es eine Liste von Grundstücken gäbe, die bei der landeseigenen Berliner Immobilienmanagement GmbH liegen, welche als Clubstandorte in Frage kommen, aber im Einzelfall noch zu prüfen seien. 

Ich frage das Bezirksamt:

1. Liegt dem Bezirk die Liste mit den Flächenpotentialen der BIM vor?

2. Inwieweit war und wurde der Bezirk an der Erstellung dieser Liste beteiligt?

3. Welche konkreten Potentialflächen für mögliche Clubstandorte sind innerhalb dieser Liste im Bezirk identifiziert bzw. liegen dem Bezirksamt dazu Kenntnisse vor?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg     

Abteilung Schule, Sport und Facility Management

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Liegt dem Bezirk die Liste mit den Flächenpotentialen der BIM vor?

2. Inwieweit war und wurde der Bezirk an der Erstellung dieser Liste beteiligt?

3. Welche konkreten Potentialflächen für mögliche Clubstandorte sind innerhalb dieser Liste im Bezirk identifiziert bzw. liegen dem Bezirksamt dazu Kenntnisse vor?

Die Anfrage kann durch den Bezirk nicht beantwortet werden. Der SE FM liegt eine solche Liste nicht vor. Auch die Bereiche Stadtentwicklung und Weiterbildung und Kultur haben keine Kenntnis von einer solchen Liste. Demnach entfällt auch die Beantwortung der Fragen 2 und 3. Das Bezirksamt wird mit der BIM in Kontakt treten, um ggf. auf diesem Wege weitere Informationen zu beschaffen. Innerhalb der kurzen Frist für die Beantwortung der Anfrage war dies nicht möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke

Bezirksstadtrat

Nachtrag 09.04.2024:

Die Nachfrage bei der Geschäftsführung der BIM hat ergeben, dass eine solche Liste dort nicht bekannt ist.