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Drucksache - DS/0848/VI
Ich frage das Bezirksamt:
Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
(Hintergrund der Frage: https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-wegner-versprichtschnellere-hilfen-fuer-verletzte-ukrainische-soldaten-102.html)
Es werden Fragen 1 bis 3 gesamthaft beantwortet:
Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege (SenWGP) und die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA) klären die Zuständigkeit auf Landesebene. Gern möchte ich Sie aber auf zwei Schriftliche Anfragen an das Abgeordnetenhaus zum Thema aufmerksam machen. Die Bezirke wurden über die Verbindungsstellen zu diesen Schriftlichen Anfragen um Zuarbeit gebeten. Es handelt sich hierbei um die S19/16449 „Kriegsverletzte aus der Ukraine im Kleeblatt-Verfahren in Berlin (Teil 2): Zuständigkeiten, Betreuung, Kostenübernahme, Antrags- und Bewilligungsverfahren“ und S19/16451 „Medizinische Versorgung aus der Ukraine geflüchteter Menschen in Berlin“.
Beide Anfragen sind von Mitte/Ende August 2023 und befinden sich aktuell in der finalen Beantwortung.
Für das Sozialamt Friedrichshain-Kreuzberg können wir aktuell feststellen, dass wir bis heute keine erkennbaren Vorgänge zu diesem Personenkreis haben. Es gibt insofern keinerlei Erfahrungswerte und (bekannte) spezifische Hinweise der Senatsverwaltung zum Umgang mit diesem Personenkreis im Leistungsgeschehen.
Wir haben die Mitarbeiterschaft aber für diese Thematik sensibilisiert.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Nöll Bezirksstadtrat
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