Drucksache - DS/0621/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit sind für die Modersohn-Grundschule an der Simplon-Straße geplant?
    
2. Wie fügen sich diese Maßnahmen in das Konzept des Bezirksamts zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an allen bezirklichen Schulen ein?
    
3. Wie ist der aktuelle Stand zum Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen SGA und Schulamt, in welcher die Aufgabenverteilung bei der Planung und Durchführung von Maßnahmen der Schulwegsicherheit geregelt und mit der zukünftig eine Beschleunigung erreicht werden kann?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg    

Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit sind für die Modersohn Grundschule an der Simplon-Straße geplant?

Der Fokus zur Verbesserung der Schulwegsituation liegt auf dem stark frequentierten Eingang der Modersohn-Grundschule direkt am Fußgänger*innenübergang Simplonstraße an der Kreuzung Simlonstraße/ Seumestraße/ Niemannstraße.

Durch das Straßen- und Grünflächenamt wurden auf 7 KfZ-Stellplätzen auf der südlichen Fahrbahnseite der Simplonstraße 29 Fahrradbügel mit einer Parkkapazität für insgesamt 58 Fahrräder errichtet. Der Bau der Fahrradbügel neben dem bestehenden Fußgänger*innenübergang dient zur Verbesserung der Sichtverhältnisse und zur Beseitigung des Sichtschattens für den Kraftfahrzeugverkehr.

Des Weiteren wird mit der Anpassung der Verkehrsbeschilderung mittels Verkehrszeichen 136-10 (Kinder) und dem Zusatzzeichen 1012-50 (Schule) auf den Schüler*innenverkehr hingewiesen. Der Bereich mit dem eingeschränkten Haltverbot (sog. „Lieferzone“) wurde vom Bereich vor und hinter dem Fußgänger*innenübergang in Richtung Modersohnstraße verlegt, so dass die Bring- und Holvorgänge per Kraftfahrzeug nicht mehr direkt vor und hinter dem Fußgänger*innenübergang stattfinden.

2. Wie fügen sich diese Maßnahmen in das Konzept des Bezirksamts zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an allen bezirklichen Schulen ein?

Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sollen perspektivisch an allen Schuleingängen ergriffen werden. Der Umfang hängt von der jeweiligen Straßensituation ab. Zur Stärkung der Schulwegsicherheit gehört auch die Verbesserung der Situation und Sicherheit für Rad- und Fußverkehr. Ein übergreifendes Konzept des Bezirksamts zur Verbesserung der Schulwegsicherheit ist derzeit in Abstimmung.

3. Wie ist der aktuelle Stand zum Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen SGA und Schulamt, in welcher die Aufgabenverteilung bei der Planung und Durchführung von Maßnahmen der Schulwegsicherheit geregelt und mit der zukünftig eine Beschleunigung erreicht werden kann?

Ein Termin zwischen dem Schul- und Sportamt und dem Straßen- und Grünflächenamt zur weiteren Klärung der Vereinbarung ist derzeit in Abstimmung.

Mit freundlichen Grüßen

Annika Gerold

Bezirksstadträtin