Drucksache - DS/0585/VI

Legende

Betreff:

Abbau der Maskenpflicht-Schilder am Marheinekeplatz

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

CDU

Vorsteher Herr Heck, Werner

Verfasser:

Husein, Timur

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag


Anlagen:
VzK_Abbau Maskenpflicht-Schilder Marheinekeplatz

BVV 25.01.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschlie�t:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Maskenpflicht-Schilder am Marheinekeplatz und Umgebung unverz�glich abzubauen.

Begr�ndung:

Die Corona-Pandemie ist vorbei. Die vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg angebrachten Maskenpflicht-Schilder am Marheinekeplatz suggerieren jedoch (soweit sie lesbar sind), eine Maskenpflicht, wenn man den Marheinekeplatz betritt.

Um klare Verh�ltnisse zu schaffen, sind diese Schilder vom Bezirksamt unverz�glich abzubauen.

Es ist auch einfach peinlich, dass diese Maskenpflicht-Schilder, die im Grunde einen Verwaltungsakt darstellen, bisher nicht abgebaut worden sind.

BVV 24.05.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschlie�t:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Vorberatung

�ffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Vorberatung

�ffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen