Drucksache - DS/0497/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann werden die Gelder für eine Sanierung des Stadtteilzentrums F1 bereitgestellt und wann wird mit der Sanierung der Räumlichkeiten begonnen?
2. Wie lange läuft die Trägerschaft des Unionhilfswerks für das Stadtteilzentrum F1?
3. Wie sind die Rahmenbedingungen für die weitere Trägerschaft des Stadtteilzentrums bzw. einer möglichen erneuten Ausschreibung?

Beantwortung:    BezStR Herr Nöll

zu Frage 1: Die Beantwortung erfolgt unter Zuarbeit aus den Bereichen von Herrn Bezirksstadtrat Herrn Hehmke und Herrn Schmidt.

Die Maßnahme „Komplettsanierung Stadtteilzentrum Friedrichstraße 1 bis 3“ war in der Investitionsplanung des Landes Berlins angemeldet und wird im kommenden Jahr wegen bisheriger Nichtberücksichtigung durch den Senat erneut angemeldet.

Wann letztlich die Mittel zur Verfügung gestellt werden, ist abhängig von der Entscheidung der Landesebene. Die Immobilie gehört zu denjenigen im bezirklichen Fachvermögen mit erheblichen und besonders dringlichem Sanierungsbedarf.

Um die Funktionsfähigkeit des Standortes zu gewährleisten, bemüht sich der Bezirk bereits vor einer grundhaften Sanierung aus Mitteln der Investitionsplanung, dringendste Maßnahmen umzusetzen.

Geprüft wird derzeit der Einsatz von Mitteln aus SIWANA, also Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt, und aus dem Förderprogramm LZQ, lebendige Zentren und Quartiere.

Aus diesem Programm sollen die Planungsleistungen bis zur Bauplanungsunterlagen in die ämterübergreifende Steuerungsrunde zur Erstellung der bezirklichen Prioritätenliste für die Anmeldungen im Programm LZQ eingebracht werden.

Als Fördermittelgeberin würde dann ggf. die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen über eine Finanzierung dieser Bauplanungsunterlage entscheiden.

Ich kann sagen, dass das gesamte Bezirksamt hofft, dass wir diese Maßnahme endlich in die Investitionsplanung bekommen.

zu Frage 2: Das Unionhilfswerk ist bis zum 31.12.2023 zur Etablierung eines Stadtteilzentrums in der F1 eingesetzt.

zu Frage 3: Zum 01.01.2024 soll ein Träger über ein Interessenbekundungsverfahren oder im Rahmen eines Ausschlussvergabeverfahrens ausgewählt werden.

Frau Lang: Ab wann wird denn damit gerechnet, wann die Ausschreibung startet?

zu Nachfrage 1: Die Ausschreibung zur Etablierung eines Trägers im Laufe des Jahres 2023, weil wir haben ja bis Ende 2023 noch das Unionhilfswerk als Träger vor Ort.