Drucksache - DS/0066/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Warum wurden die Parkplatzmarkierungen nach den Bauarbeiten an der Palmkernzeile nicht wieder eingerichtet?
    
2. Mit welcher Kapazität ist das Ordnungsamt bei der Kontrolle der Parkplätze auf Stralau seit 2019 eingebunden?
    
3. Wann wird die Parkraumbewirtschaftung auf Stralau eingeführt?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Warum wurden die Parkplatzmarkierungen nach den Bauarbeiten an der Palmkernzeile nicht wieder eingerichtet?

Die Palmkernzeile wurde aufgrund der Errichtung von neuen Wohnhäusern umgestaltet. Für diese Neubauten mussten Feuerwehraufstellflächen gewährleistet werden. Um die Mindestbreite der Straße zu gewährleisten wurden die Parkstände nicht erneut eingerichtet. Zusätzlich existiert dort kein Gehweg und die Straße ist als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen, so dass sich die Hauseingänge direkt an den Parkständen befänden und ein ungehindertes Passieren nicht möglich wäre. Daher wurden die Markierungen entfernt und die Straße neu gepflastert.

2. Mit welcher Kapazität ist das Ordnungsamt bei der Kontrolle der Parkplätze auf Stralau seit 2019 eingebunden?

Das Ordnungsamt führt regelmäßig Kontrollen auf Stralau durch. Dabei wird jedoch keine separate Statistik geführt. Es erfolgen Einsätze situationsbedingt, zu Beschwerdelagen oder auch unabhängig dazu. Bei den Kontrollen werden nicht nur Verkehrsordnungswidrigkeiten aufgenommen, sondern die ganze Bandbreite des Aufgabenspektrums kontrolliert.

Aktuell sind im Bezirk im Allgemeinen Ordnungsdienst 34 Personen im Schichtdienst beschäftigt, die neben Falschparken auch die Infektionsschutzverordnung, das Grünanlagengesetz, illegales Müllabladen und viele andere Ordnungswidrigkeiten überprüfen. Es ist beabsichtigt, unbesetzte Stellen im Ordnungsamt zeitnah zu besetzen.

3. Wann wird die Parkraumbewirtschaftung auf Stralau eingeführt?

Die Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung hat hohe Priorität. Das Bezirksamt arbeitet mit Hochdruck daran, die Hürden für die Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung zu beseitigen und die anstehenden Aufgaben zu erledigen. An einem Zeitplan und einer Priorisierung wird in Abstimmung mit den beteiligten Fachämtern derzeit gearbeitet. Ein belastbares Einführungsdatum für Stralau kann ich daher noch nicht nennen.

Mit freundlichen Grüßen

Annika Gerold