Drucksache - DS/2105/V  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Bürger*innenbeteiligung in der Krautstraße auch vor dem Hintergrund der inzwischen gestarteten Unterschriftenaktion des Mieter*innenbeirates?

2. Welche aktuellen Dialogmaßnahmen plant das Bezirksamt mit den Betroffenen?

3. Nach welchem Zeitplan soll bis 2022 die „Pop-up-Fußgänger*innenzone“ umgesetzt werden?

Beantwortung: BezBmin Frau Herrmann

zu Frage 1: Die Bürgerbeteiligung zur langfristigen Ausgestaltung der Fußgänger*innenzone Krautstraße und der anliegenden Spielplätze ist noch nicht abgeschlossen. Am 17. März 2021 war ich erstmalig selber vor Ort und habe mit den Beschwerdeführern gesprochen. Im Vorfeld gab es bereits eine rege Kommunikation mit meinen Referenten. Am 20. Mail war ich erneut vor Ort und habe wiederum mit den Beschwerdeführungen diskutiert. Ich respektiere Proteste und Unterschriftenaktionen und weiß gleichzeitig, dass es auch viele Anwohnende gibt, die die verkehrsberuhigende Maßnahme begrüßen. Mit Erlaubnis der Vorsteherin möchte ich an dieser Stelle aus einer Mail einer Anwohnerin zitieren: „Ich bin Anwohnerin der Krautstraße und Mutter eines 8-jährigen Kindes. Gerade habe ich den Beitrag in der RBB-Abendshow zur Sperrung der Krautstraße gesehen und erlebe hautnah das Bemühen einiger Bewohner, diese rückgängig machen zu wollen. Ich befürworte ausdrücklich diese Sperrung. Ich als Mutter sehe es positiv, dass die Spielflächen für die Kinder erweitert werden, es mehr Sicherheit für die Kinder beim Queren der Straße gibt und die Feinstaubbelastung durch den verringerten Verkehr hoffentlich sinkt. Wir wohnen in der 2. Etage und erleben weder ein erhöhtes Verkehrsaufkommen im Vergleich vor der Sperrung, noch wird unser Schlaf beeinträchtigt.“ Diese Mutter ist nicht die einzige, die sich positiv an das Bezirksamt gewendet hat und als ich am 20. Mai vor Ort war haben viele Eltern und Kinder ihre Freude über diese Sperrung auch zum Ausdruck gebracht. Ich bin gegen die Ideologisierung von Verkehrsmaßnahmen in den Kiezen und habe daher nochmals ein Gespräch vor Ort angeboten. Die Verbindung beider Spielplätze hat einen inklusiven Charakter und steht somit nicht für ein Gegeneinander, sondern für das Miteinander. Die bezirkliche Spielplatzkommission begrüßt die Sicherung und qualitative Aufwertung der beiden Spielplätze zu einem inklusiven Ort.

zu Frage 2: Die Bürger*innenbeteiligung wird wie geplant fortgesetzt mit zahlreichen Möglichkeiten des Dialogs, wie bereits in der Antwort auf die Frage 1 erwähnt, habe ich persönlich nochmals das Gespräch den Vertreter*innen der Mieterbeiräte angeboten. Parallel dazu ist geplant, einen etwaigen Umfahrungsverkehr der Fußgänger*innenzone Krautstraße zu beobachten und bei Bedarf in Kontakt mit dem WBM zu treten, um weitere Verkehrsberuhigungsmaßnahmen zu realisieren.

zu Frage 3: Die Pop-up-Fußgängerzone Krautstraße wird planmäßig im Juni 2021 fertiggestellt; nach der Ideenwerkstatt Ende April und Anfang Mai mit zahlreichen engagierten Kindern startet ab dem 21. Juni die Online-Beteiligung bezüglich der Neugestaltung der Spielplätze in der Krautstraße. Auf der Beteiligungsseite meinberlin.de stehen sämtliche Details zum Beteiligungsprozess. Das Ziel ist, über die gängige Beteiligung der Erwachsenen hinaus Kinder und Jugendliche intensiv in den Gestaltungsprozess einzubeziehen. Im Fokus steht das Zusammenführen. Es geht nicht um die Sperrung des Straßenabschnitts, sondern um die Öffnung des öffentlichen Raums für Kinder und Familien sowie auch für Senior*innen, die sich verkehrssicher in ihrem lebenswerten Umfeld aufhalten können. Nochmal zurück zum Zeitplan: Ende August 2021 wird der fertige Plan vorgestellt und im Herbst werden vorbereitende Maßnahmen durchgeführt. Ab 2022 beginnt schließlich die Umsetzung.

Frau Sommer-Wetter: Dankeschön Frau Bürgermeisterin. Gibt es Nachfragen?

Frau Juda: Ich hätte eine Nachfrage.

Frau Sommer-Wetter: Frau Juda, bitteschön.

Frau Juda: Ja, Frau Bezirksbürgermeisterin. Um die Teilsperrung zu umfahren, fahren jetzt die Autos vermehrt durch die Einbahnstraße Kleine Markusstraße und damit direkt an den Ein- und Ausgängen der Spielplätze vorbei, was jetzt die Situation für die Kids zunehmend gefährlicher macht. Was hat denn das BA nun kurzfristig unternommen, um die durch die Teilsperrungen entstandene Gefahrenquelle für die Kinder an den Eingängen und Ausgängen kurzfristig aufzulösen?

BezBmin Frau Herrmann: Da gibt es übrigens unterschiedliche Beobachtungen zu. Die Situation sozusagen, bevor wir dort die Sperrung hatten, haben uns verschiedene anwohnende Eltern aber auch Kinder berichtet, dass auch dort eine große und gerade dort auch eine große Gefahrensituation für die Kinder auch bestanden hat. Wir gucken uns die Umfahrung genau an, das hatte ich auch eben beschrieben und werden dann entsprechend auch nachjustieren Und wie gesagt, die Beobachtungen sind da sehr unterschiedlich.

Frau Sommer-Wetter: Frau Juda, Sie hätten noch die Möglichkeit einer Nachfrage. Ansonsten hatte sich Herr Husein gemeldet, bitteschön.

Herr Husein: Danke Frau Juda, danke Frau Bezirksvorsteherin, sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin. Wie viele Unfälle gab es im gesperrten Bereich der Krautstraße mit Kindern in den letzten 5 Jahren?

BezBmin Frau Herrmann: Lieber Herr Husein, das ist eine Frage, wo Sie genau wissen, dass ich die aus dem Stand nicht beantworten kann, aber ich habe verschiedene… mit verschiedenen Eltern bei meinen Treffen vor Ort gesprochen, die gottseidank keine tatsächlichen Unfälle zu verzeichnen haben, also es ist aus den Gesprächen, die ich bisher geführt habe, das gilt aber auch für die Umfahrung. Aber es gab sehr, sehr, sehr viele gefährliche Situation und… sehen Sie es mir nach, ich möchte eigentlich nicht darauf warten, dass ein Unfall passiert und einem Kind Schlimmes passiert, sondern wir wissen, es ist eine gefährliche Situation, weil die Kinder auch die Flächen wechseln. Ich hab mir das übrigens vor Ort mehrfach angeguckt, weil ja auch eine… mir ja auch erzählt worden ist, dass da gar keine Kinder sind und gar keine Kinder spielen. Deswegen habe ich mir das zu unterschiedlichen Tages- und auch Wochenzeiten angeschaut. Es sind Kinder unterwegs und bevor die Sperrung war, war ich auch dort und habe auch gesehen, wie die Kinder tatsächlich die Straße wechseln und da es sich um zwei Spielplätze handelt, die saniert werden und es sollen vor allen Dingen Inklusionsspielplätze werden, d.h., wir brauchen gerade für den Wechsel eine besonders hohe Sicherheit und ich glaube, wir alle sind uns da einig, dass wir da nicht erst handeln, wenn einem Kind etwas passiert ist. Dankeschön.