Auszug - Verschiedenes  

Der Ausschussvorsitzende weist auf die zuvor erwähnte Sitzung des Ausschusses am 19.06. mit Staatssekretärin Haußdörfer hin und bittet die Ausschussmitglieder um die Unterbreitung von Vorschlägen für vorstellbare Projekte im Bezirk.

Des Weiteren erfolgt ein Hinweis auf die gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfe- und dem Schulausschuss in der Werner-Düttmann-Siedlung am 05.03., unter anderem mit der Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme zu Drucksache 0711/VI.

BezV Fuchslocher (LINKE) erkundigt sich, wann und in welchem Rahmen die Drucksache 1011/VI im Ausschuss aufgerufen wird.

Außerdem stelle sich die Frage, ob der Ausschuss derzeit keine*n stellvertretende*n Vorsitzende*n hat, da in ALLRIS hierüber keine Eintragung zu finden sei.

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass der Aufruf der DS 1011/VI für die Sitzung des Ausschusses im April geplant ist, da zuletzt der Wunsch der Ausschussmitglieder geäußert wahrnehmbar war, hierzu auch betroffene Pflegedienste einzuladen und anzuhören.
Er bittet um eine Rückmeldung der antragstellenden Linksfraktion, falls dieser Zeitpunkt als zu spät empfunden wird.

Die stellvertretende Vorsitzende, Frau BezV Mollenhauer-Koch, wurde in der Sitzung des Ausschusses im April 2023 bereits (einstimmig) gewählt, aber scheinbar die Eintragung in ALLRIS versehentlich vergessen. Eine Absprache mit dem BVV-Büro folgt.