Auszug - Wiederholungswahl | Gast RA AL Herr Bohm (max. 30 Min)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ältestenrates (ÄR)
TOP: Ö 3
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 29.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
 
Wortprotokoll

Herr Bohm berichtet zum aktuellen Stand der Informationen und gibt erste Hinweise zu möglichen Abläufen. Er betont, dass es sich nicht um eine Neuwahl und nicht um einen Legislaturwechsel handle, sondern sich durch die Wiederholungswahl ggf. nur die Zusammensetzung der BVV und der Ausschüsse ändern werde. Es sei zu erwarten, dass entsprechende Handlungshinweise und Regelungen, die gleichermaßen alle BVVen beträfen, rechtzeitig vorliegen werden.

 
 

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