Auszug - Antidiskriminierungsbeauftragte für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) mit den Ausschüssen Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer, JHA, Intergrationsausschuss

TOP:

Ö 4

Gremien:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT, Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Integrationsausschuss

Beschlussart:

im Ausschuss abgelehnt

Datum:

Do, 29.08.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 21:05

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

BVV-Saal

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/1022/V Antidiskriminierungsbeauftragte für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

B'90 Die Grünen

stellv. Vorsteherin

Verfasser:

1. Keküllüoglu, Filiz
2. Yildirim, Deniz
3. Schmidt-Stanojevic, Jutta

Sommer-Wetter, Regine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss zeigt sich irritiert, dass die Finanzierung der Stelle nicht haushalterisch untersetzt und im Haushaltsplanentwurf abgebildet ist. Eine Finanzierung aus den Sondermitteln der BVV wird abgelehnt.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, die Vorlage nicht zur Kenntnis zu nehmen.

Abstimmungsergebnis	Ja	Nein	Enth
Einstimmig
B‘90/Die Grünen	3		1
DIE LINKE		1
SPD		2
CDU	1
Die PARTEI
AfD
Bürgerdeputierte		2

Legende

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