Auszug - Verschiedenes  

Auf Anregung aus dem Ausschuss wird das bisherige Verfahren bestätigt, inhaltliche Schwerpunkte in die erste und reine Drucksachenarbeit in die zweite Sitzung (direkt vor der BVV) zu legen.

Aus dem Ausschuss wird angeregt, zur Beratung von Drucksachen ein einheitliches Verfahren zur Einladung anderer Stadträt*innen zu finden.

A)     Alle Drucksachen werden mit der Finanzstadträtin Frau Herrmann behandelt.

B)     Zu jeder Drucksache wird die zuständige Stadträt*in eingeladen.

C)    Der Ausschuss entscheidet im Vorfeld ob die Einladung der zuständigen Stadträt*in gewünscht wird.

Es wird vereinbart, den Punkt „Einladung der Bezirksamtsmitglieder“ in der nächsten Sitzung als TOP in die Tagesordnung aufzunehmen.