Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Hehmke berichtet (auch auf Nachfrage):

 

  • Das Ordnungsamt hat aus den Mitteln saubere Stadt noch Mittel bekommen, aus denen 6 Pedelecs angeschafft und noch 2018 abgerechnet werden sollen.
     
  • In der Haushaltsfortschreibung 2019
    - hat das Ordnungsamt noch kleine Spielräume um zwei Stellen im Innendienst neu zu
    besetzen;
    - ist es Ziel, dass der AOD vorrangig die offenen Stellen besetzt;
    - wird die nächste planmäßige Fahrzeugneubeschaffung ein reines Elektrofahrzeug
    sein.
     
  • Die Parkraumbewirtschaftung Zone 60 und 61 wird lt. Mitteilung des SGA am 04.01.2019 starten. Die beauftragte Firma benötigt ca. 14 Tage Vorlaufzeit.
    Die Kosten r die Verzögerung belaufen sich auf ca. 800 Tsd € (Personalkosten und Einnahmeausfälle). Wer die Kosten trägt, wurde im Bezirksamt noch nicht beraten.
 
 

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