Auszug - Rekommunalisierung der Kreuzberger Parkgaragen

�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungspr�fung,Verwaltungsmodernisierung und IT

TOP:

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Gremium:

Ausschuss f�r Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungspr�fung, Verwaltungsmodernisierung und IT

Beschlussart:

mit �nderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Di, 16.10.2018

Status:

�ffentlich

Zeit:

18:30 - 20:30

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0835/V Rekommunalisierung der Kreuzberger Parkgaragen

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

B'90 Die Gr�nen

stellv. Vorsteherin

Verfasser:

Wolf, Tobias

Sommer-Wetter, Regine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Wortprotokoll

Der �nderungsantrag

Das Bezirksamt wird beauftragt zu pr�fen, ob die Bewirtschaftung der bezirklichen Parkgaragen an drei Kreuzberger Schulen (87 Stellpl�tze) wird zuk�nftig wieder durch den Bezirk selbst durchgef�hrt werden kann. …

wird mehrheitlich angenommen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den ge�nderten Antrag anzunehmen.

Abstimmungsergebnis	Ja	Nein	Enth
Einstimmig
B‘90/Die Gr�nen	X
DIE LINKE	X
SPD			X
CDU		X
Die PARTEI
AfD		X
B�rgerdeputierte	1		1

Legende

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