Auszug - Sachstand Eckwerk: Entwicklung in der Sommerpause  

BezStR Herr Schmidt erklärt, dass das Stadtplanungsamt in den neu vorgelegten Plänen hinsichtlich der Themen Anteil Wohnen, Lärm und Abstandsflächen keine wesentliche Verbesserung der Lage sehe. Der Konflikt resultiere daraus, dass für das gemeinschaftliche Wohnen flexible Grundrisse entsprechend der temporären Projekte vorgesehen seien. Für die Prüfung seien jedoch konkrete Grundrisse erforderlich.

Auch gebe es einen Konflikt hinsichtlich des Nutzungskonzepts mit der Gewobag. BezStR Herr Schmidt sehe jedoch das Erfordernis, dass Nutzungskonzept über eine Wohnungsbaugesellschaft oder andere abzusichern.

Alle Beteiligten seien an einer Lösung sehr interessiert, da die Realisierung des Projekts als sehr wichtig erachtet wird.

Herr Dieziger appelliert, bei diesem Projekt neue Wege zu gehen und die erforderlichen Zustimmungen zu erteilen.

Der Ausschussvorsitzende führt aus, dass das Problem bereits in der letzten Legislatur bekannt war und diskutiert wurde. Der Ausschuss habe signalisiert, bei einer gewerblichen Nutzung und einer späteren Beantragung von Umnutzung in Wohnen mitgehen zu können. Allerdings läge dann das Risiko der Wohnnutzung alleine beim Betreiber.

Auf Nachfrage führt BezStR Herr Schmidt aus, dass ein sehr hoher Zeitdruck bestehe und davon auszugehen sei, dass in Kürze eine Lösung gefunden werde, mit der dann alle Beteiligten auch arbeiten werden.