Auszug - Verschiedenes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ältestenrates (ÄR)
TOP: Ö 6
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Die Vorsteherin bittet darum, kurzfristige Änderungswünsche die TO der BVV betreffend zukünftig schriftlich beim Vorstand vorzulegen. Des Weiteren weist sie darauf hin, dass in letzter Zeit vermehrt mündliche Anfragen eingereicht wurden, die nicht der GO entsprachen. Es wird darum gebeten, die Anfragen diesbezüglich vor Einreichung zu prüfen.

 

Herr Nöll beantragt eine Sitzung des UA Geschäftsordnung nach dem 20.09.2017.

 

Frau Heihsel bittet darum, dass die Fraktionen/Gruppen in den Mailverteiler für den JHA aufgenommen werden.

 

Herr Forck erkundigt sich nach dem Sachstand Vermietung des BVV-Saals an den VVN-BdA.

 

Herr Nöll bittet um Prüfung, wie mit dem Offenen Brief des Registers Friedrichshain-Kreuzberg zum Vorwurf rassistischer Äerungen durch die BV Schmidt umgegangen werden soll und ob sich daraus ggf. Handlungserfordernisse ableiten.

 

Weiterhin informiert die Vorsteherin, dass das BVV-Büro voraussichtlich ab September nur noch mit Herrn Collet und Frau Rehbaum besetzt sein wird, da Herr Martens einen Stellenwechsel anstrebt.

Nachtrag zum Protokoll: Aufgrund der Haushaltsberatungen erfolgt der Stellenwechsel erst zum 01.10.2017.

 
 

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