Auszug - aktueller Stand Holzmarkt  

Herr Huston von der Holzmarkt GmbH stellt den aktuellen Stand vor und betont, dass die beiden Planungsgebiete Holzmarkt und Eckwerk aufgrund der Veränderungen bei den Baumassen zusammenhängend betrachtet werden müssen.

Wie bereits vor über einem Jahr abgesprochen beruht das Konzept auf einem zweistufigen Genehmigungsverfahren. In der ersten Stufe sollen alle Bereiche planungsrechtlich als Gewerbenutzung im Kerngebiet, wo Wohnen ausnahmsweise möglich ist, festgesetzt werden. In der zweiten Stufe sei auf eigenes Risiko der Nachweis gesunder Wohn- und Arbeitsverhältnisse zu erbringen.

BezStR Herr Schmidt erklärt, dass dem Bezirksamt seit zwei Wochen ein umfängliches Dokument vorliege. Bis zu einer abschließenden Prüfung können keine Aussagen zum B-Planverfahren gemacht werden. Seitens der Verwaltung bestehen baurechtliche Bedenken hinsichtlich der Abstandsflächen, der Lärmproblematik und der Frage, wie viel Wohnen im B-Plan festgesetzt werden soll. Diese Fragen müssen geklärt werden, da bei einer Rechtsprüfung durch die Senatsverwaltung die Gefahr der Beanstandung besteht. Außerdem sei im Vorfeld zu prüfen, inwieweit Wohnen möglich ist, da ansonsten die Gefahr bestehe, dass am Ende Wohnen nicht möglich ist.

Auf Nachfrage führt Herr Huston aus, dass die Holzmarkt GmbH einer planungsrechtlichen Absicherung der Reduktion der Baumassen zustimmt.

Aus dem Ausschuss wird angeregt, das Thema nach der Sommerpause und den Prüfergebnissen der Verwaltung erneut aufzurufen.