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Auszug - Schwerlastverkehr raus aus dem Kiez – Konzept zur Verkehrsberuhigung für den Boxhagener Kiez, Gärtnerstraße und Umgebung entwickeln
Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT bei Enthaltung CDU und AfD, den Antrag in der Fassung des Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden mit folgender Änderung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, für das Gebiet rund um den Boxhagener Platz, die Gärtnerstraße und das gesamte Gebiet zwischen Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Gürtelstraße und Revaler Straße, ein Verkehrsgutachten zu erstellen, das konkrete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorschlägt und die Auswirkungen auf umliegende Straßen untersucht. Die Auswirkungen auf die Gewerbetreibenden vor Ort sind zu berücksichtigen. Insbesondere folgende Fragestellungen sollen in dem Verkehrsgutachten beantwortet werden:
Das Bezirksamt soll sich darum bemühen für die Finanzierung des Verkehrsgutachtens und der umzusetzenden Maßnahmen auf die Mittel des Senats zur Förderung des Radverkehrs zuzugreifen.
Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Oktober 2017 zu berichten.
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