Auszug - Nutzungsuntersagung Ferienwohnung Obentrautstr. 29  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 20.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1762/IV Nutzungsuntersagung Ferienwohnung Obentrautstr. 29
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschluss
  
Wortprotokoll

Aus dem Ausschuss wird kritisch angemerkt, dass in der Vorlage die grundsätzliche Frage, wann Zweckentfremdung einsetze, nicht beantwortet werde.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B'90/Die Grünen

X

 

 

SPD

 

X

 

DIE LINKE

X

 

 

PIRATEN

 

 

X

CDU

X

 

 

BÜRGERDEPUTIERTE

2

1

X

 

  
 

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