Auszug - Vorstellung des Konzepts zu Bürgerbeteiligung bei der Einführung der Begegnungszone "Bergmannstraße" Gast: Herr Horst Wohlfarth von Alm (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Grundsatzfragen der Straßenplanung)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 13.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Herr Wohlfarth von Alm (SenStadt) stellt anhand einer Präsentation (siehe Anlage) die geplante Bürger*innenbeteiligung vor

Herr Wohlfarth von Alm (SenStadt) stellt anhand einer Präsentation (siehe Anlage) die geplante Bürger*innenbeteiligung vor. Das Konzept ist abgeleitet und modifiziert aus der Einführung der Begegnungszone Maßenstraße.

 

Auf Nachfrage wird erläutert:
 

?      Wichtig ist, dass die Zone mit sich wiederholenden Elementen interpretiert wird ein Wiedererkennungseffekt entsteht.

?      Der zu beteiligende Personenkreis (Radius, Kiezgröße) ist variabel. Der Wunsch nach Einbeziehung von Maßnahmen angrenzender Straßen ist durch den Bezirk abzudecken.

?      Die VLB soll von Beginn an in das Verfahren integriert werden (wichtig bei Änderung von Knoten. Hier: Friesen- und Zossener Straße). Der Knotenumbau kann nicht im Rahmen des Projekts finanziert werden.

?      Es wird ein  Entscheidungsgremium aus Bezirk, Senat, Planungsbüros, Initiativen gebildet.

?      Der Beteiligungsprozess ist zeitlich nicht begrenzt, sollte jedoch beendet werden, wenn keine neuen Ideen mehr eingebracht werden.

?      Eine Umsetzung erfolgt nicht gegen den Widerstand des Bezirks.

?      Der Bezirk organisiert die Beteiligung der BVV.

 

Die Initiative ,Leiser Bergmannkiez' präsentiert ihre Vorstellungen zur Bürger*innenbeteiligung (siehe Anlage) und weist auf die Veranstaltung am 27.11.2014 in der Leibniz-Oberschule hin.

 

 
 

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