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Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
HH-Sperre:
Es handelt sich um eine "sehr restriktive" Sperre: Einzelfallentscheidungen werden bei jeder nicht vertraglich oder rechtlich verpflichteten Ausgabe jeweils durch den Finanzservice geprüft - nur Ausgaben wird es geben zum Erhalt bestehender Einrichtungen im Rahmen der Abwehr von Gefahren für Leib und Leben, der Erfüllung gesetzlicher Ansprüche und bereits bestehender rechtlicher Verpflichtungen oder der Durchführung von Maßnahmen, bei deren Unterlassungen es zu schwerwiegenden, nicht wieder rückgängig zu machenden fiskalischen Nachteilen käme. Angesichts dieser schwierigen Finanzlage und den Einsparungen in anderen sozialen Belangen soll es dieses Jahr keine Sportlerehrung oder weitere Zuschüsse für die soziale Unterstützung von Vereinen geben. Auch aus der baulichen Unterhaltung nichtverausgabte Mittel werden zur Untersetzung der PMA herangezogen.
Züllichauer Str.:
Die Gebietsübertragung von etwa 8 ha-Fläche ist vollzogen. Für die Anmeldung der Maßnahme Sportplatzbau in I- Planung des Landes Berlin (etwa 8 Mio. ? inklusive Kaufpreis) für 2018/19 muss vorher geklärt werden, ob der beabsichtigte Bau der Sportplätze in 2018/19 überhaupt eine realistische Option ist, da möglicherweise durch die volksentscheidbedingte Veränderungssperre auf dem Tempelhofer Feld die gesamte Regenentwässerung über das neben der Züllichauer Str. befindliche Regenrückhaltebecken erforderlich macht, was wiederum den baldigen Bau der Sportplätze verhindern könnte. In einem solchen Fall, wird auf die alte Planung des BA zurückgegriffen werden, welche den Bau von Sportplätzen auf dem Tempelhofer Feld vorsieht. Problem dabei ist, dass die Veränderungssperre auch den Bau von Funktionsgebäuden untersagt.
SSP:
Zwei Sportplätze werden aus den Mitteln des nicht der Haushaltssperre unterfallenden SSSP in diesem Jahr noch saniert: Der Kurt-Ritter-Sportplatz soll Ende September wieder nutzbar sein. Mit der Sanierung des Flatowsportplatzes soll demnächst begonnen werden. Vor Ende der Frostperiode kann noch mit dem Abschluss der Arbeiten zu rechnen sein.
LAYLA rennt:
Frau Schulte erinnert daran, dass die Veranstaltung LAYLA rennt am 13. September 2014 stattfindet, verteilt diesbezügliche Werbepostkarten und bittet um zahlreiches Erscheinen. Sie wird auch dort sein.
Homophobie im Sport:
Das BA bereitet derzeit eine VzK für die kommende BVV-Sitzung vor. |
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