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Auszug - Vorstellung Dachausbau "Bildungswerk Kreuzberg" Gast: Herr Sorgec
Herr Sorgec stellt das Bildungswerk Kreuzberg vor und berichtet, dass aufgrund rückläufiger Teilnehmer*innenzahlen angedacht sei, das Dachgeschoss wieder aufzubauen, um dort studentisches Wohnen zu ermöglichen. Hintergrund sei die Konzeptidee studentischen Wohnen und Lernen unter einem Dach zu ermöglichen. Für den Dachaufbau lag bereits eine Baugenehmigung vor, die jedoch wegen fehlender Mittel nicht realisiert werden konnte und inzwischen verfallen ist.
Durch den Einbau von Fenstern ist die Zustimmung der angrenzenden Eigentümer erforderlich. Diese liegt von der Tabor-Gemeinde vor. Bisher jedoch noch nicht vom Bezirksamt, dass angrenzend einen Sportplatz unterhält. Der Ausschussvorsitzende erläutert, dass durch den Fenstereinbau die angrenzenden Grundstücke nicht ehr so bebaubar seinen, wie ohne die Fenster, somit ein Wertverlust eintritt, der auszugleichen sei. Herr Sorgec weist darauf hin, dass mit den Fenstern eine Einsicht und Kontrolle in den Grenzbereich der Grundstücke möglich sei und damit der dort stattfindende und unerwünschte Handel unterbunden werden könne. Er leiste somit einen Dienst an der Allgemeinheit, der eine Befreiung von der Ausgleichszahlung rechtfertige.
BezStR Herr Panhoff erläutert, dass die Baugenehmigung nicht in Frage stehe. Doch sei ein Verzicht auf die 48 Tsd. ? Ausgleichszahlung nach der LHO nicht möglich. Um die Liquidität des Bildungswerks nicht zu gefährden sei eine Ratenzahlung denkbar.
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