Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 17
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 09.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Panhoff berichtet, auch auf Nachfrage:

BezStR Herr Panhoff berichtet, auch auf Nachfrage:

 

Bei dem sog. Sportplatz Pufendorfstr. Handelt es sich um eine gewidmete Grünfläche. BezStR Herr Panhoff hat BezStR Herr Dr. Beckers angeschrieben, ob die Fläche in das Fachvermögen Schule oder Sport übernommen werden kann, um dann aus Mittel des Sportflächensanierungsprogramms die umfänglichen Reparaturen vornehmen zu können. In der Abteilung PBUI stehen keine Mittel zur Verfügung, bzw. steht die Abteilung vor der Wahl, diesen Platz oder drei Spielplätze zu reparieren. Schulen, die den Platz genutzt haben, haben Ausweichstandorte zugewiesen bekommen.
 

Zum Buswartehäuschen am Moritzplatz wird in der nächsten Sitzung berichtet.

 

Bei einer Ortsbesichtigung des Uferwegs auf der Stralauer Halbinsel auf der Höhe des Speichergebäudes wurde festgestellt, dass der Weg in einem sehr maroden Zustand ist. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Das Konzept, bzw. die möglichen Varianten werden in der Dezembersitzung vorgestellt.

 

BezStR Herr Panhoff berichtet über eine geplante gemeinsame Sitzung mit dem Fachausschuss in Mitte zum Thema Geothermie. Hierbei soll aus ca. 3-4 km Tiefe warmes Wasser gefördert, die Wärme entzogen und zurückgepumpt werden. Der Claim (das betroffene Areal) umfasst auch Teile von Friedrichshain-Kreuzberg (Barnimkiez, Märchenbrunnen und Pankow. Die Beurteilung und Genehmigung erfolgt nach Bergbaurecht und kann voraussichtlich nicht versagt werden. Die Fachpolitiker*innen der betroffenen Bezirke haben sich bereits gegen das Projekt ausgesprochen. Auch hier wird die Sache skeptisch betrachtet. Diese Form de Geothermie darf nicht mit der hinlänglich bekannten Oberflächenthermie (200-300 Meter) verwechselt werden. Die Risiken bei dem geplanten Projekt sind größer und die möglichen Folgen nicht absehbar. Das Thema wird in einer der nächsten Sitzungen detailliert vorgestellt und beraten.

 

Es besteht Konsens, bei einer gemeinsamen Sitzung mit Mitte, auch das Thema "Ton, Steine, Gärten" auf die Tagesordnung zu setzen.

 

Derzeit wird infolge der Haushaltskürzungen eruiert, ob und wie das Tiergehege im Victoriapark aufrecht erhalten werden kann. Dazu wurden auch die Abteilung Jugend (aus Sicht der pädagogischen Arbeit) und gemeinnützige Organisationen angeschrieben. Während Jugend bereits erklärt hat, das Gehege nicht zu übernehmen, hat die Wille e.V. (Beschäftigungsträger, dessen Mitarbeiter das Gehege derzeit betreuen) Interesse signalisiert. Sollte eine Aufrechterhaltung nicht möglich sein, bestehen Überlegungen, die Tier an die Kinderbauernhöfe im Bezirk abzugeben.

 

Hinsichtlich der Beseitigung der Trennung des Weges im Westpark Gleisdreieck sieht Grün Berlin derzeit keinen Handlungsbedarf, da es bisher nicht zu Unfällen gekommen ist. Über den aktuellen Stand wird in der nächsten Sitzung berichtet.

 

Die Mitglieder der Jury Toilettenanlage werden angeschrieben, wenn entsprechende Unterlagen vorliegen. Die Frist für die Abgabe eines Wirtschaftlichkeitskonzepts wurde noch einmal verlängert. Bisher liegen vor: kein Wirtschaftlichkeitskonzept, ein ,lockeres' Angebot, eine Absage und vier Rückläufe stehen noch aus.

 

 
 

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