Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Lieber Jugendsozialarbeit retten als Microsoft füttern!

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

TOP:

Ö 5

Gremium:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Beschlussart:

im Ausschuss abgelehnt

Datum:

Di, 17.09.2013

Status:

öffentlich

Zeit:

18:30 - 20:55

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0792-03/IV Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Lieber Jugendsozialarbeit retten als Microsoft füttern!

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/0792/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

PIRATEN

Vorsteherin

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Änderungsantrag

Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Änderungsantrag abzulehnen

BezStR'in Frau Borkamp berichtet von der Kleinen Anfrage 10733, wonach das ITDZ etwas Entsprechendes bereithalte, dass aber nicht abgerufen werde. Weiterer Bericht folgt.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Änderungsantrag abzulehnen.

Abstimmungsergebnis	Ja	Nein	Enth
Einstimmig
B'90/Die Grünen		X
SPD		X
DIE LINKE		X
PIRATEN	X
CDU
BÜRGERDEPUTIERTE

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