Auszug - ab ca. 18:30 Uhr - Gast BezStR Herr Mildner-Spindler (Abteilung Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste) beteiligte Ausschüsse: SozBüD   

TOP 2.3

Dem Ausschuss stehen, wie auch dem Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste, zusätzliche Unterlagen zum Haushalt zur Verfügung.

BezStR Herrn Mildner-Spindler und Amtsleiter*innen beantworten auf Nachfrage:

• 3900/51143              Es wird darauf hingewiesen, dass ein Alarmsystem in Form eines
                              Alarmpiepers für 7,99 ?/Stück erhältlich ist. Wie im Fachausschuss
                              bereits angekündigt, wird nach Alternativen gesucht bzw. diese
                              geprüft.
   
• 3910/68406              Der Gemeindedolmetscherdienst wird über Einsatzpauschalen im
                              Rahmen der Fallgestaltung finanziert. Die Kosten werden dem Sach-
                              produkt zugeordnet.
   
• 3911/42701              Honorar für eine Dolmetscherin (vietnamesisch).
   
• 3911/11936
  3912/11936              Die Einnahmen sind nicht planbar. Verteilung der Einnahmevorgaben
                              SenFin auf die Titel. Daher Fortschreibung aus 2013.
   
• 3930/58101              Die Ausgaben für das Stadtteilzentrum Friedrichshain Süd (Platz
                              der Vereinten Nationen 1) in Höhe von 189 Tsd ? für Um- und Ausbau,
                              sowie 100 Tsd ? Anschubfinanzierung sind weder im laufenden
                              Haushalt noch in 2014 (um die PMA nicht weiter zu erhöhen)
                              eingestellt. Die Finanzierung ist noch offen.
   
• 3930/12401              Abweichung zum IST 2012, da hier die Stallschreiberstr. (jetzt 3940)
                              mit 705 Tsd ? enthalten ist.
   
• 3995                            Der Anstieg von Fallzahlen wird basiskorrigiert.
   
• 3500/54057              Die IT-Mittel werden abweichend in diesem Titel veranschlagt, da es
                              sich um Ausgaben für Sondertatbestände, die summerisch erfasst
                              werden, handelt.
                              Ausgaben für Volksbegehren und Volksentscheide werden basis-
                              korrigiert.
   

Abschließend fasst BezStR Herrn Mildner-Spindler zusammen, dass die PMA von
600 Tsd ? aus Ansatzüberschreitungen (400 Tsd ? Personal - erhöhte Durchschnittssätze-, Mehrkosten bei der Pflegebedarfsfeststellung - Erhöhung von 56? auf 80?/Fall-, 45 Tsd ? für die Umstrukturierung auf Gruppenleiterebene -Höherbewertung und Zuweisung neuer Aufgaben (Budgetverantwortung)-,  70 Td ? für das Alarmierungssystem) resultieren.

Die enthalten sind die Ausgaben für das Stadtteilzentrum und 84 Tsd ? Zuwendungsanpassung (Beschluss aus 2011).

Darüber hinaus bestehen Risiken für 2014/15 hinsichtlich des Defizits aus dem Haushaltsabschluss 2013 für die Hilfen in besonderen Lebenslagen und bei den Transfers, da hier die erforderlichen Mengen nicht erreicht werden und ein Stückkostenproblem besteht.